Ein Aufstand ist aus der Unionsfraktion im Bundestag zu vermelden: 23 Volksvertreter begehren gegen den Kurs der Regierungskoalition auf. Mit 23 fehlenden Stimmen würde Angela Merkel im Bundestag deutlich die Kanzlermehrheit verlieren. Worum es geht? Wenn Sie glauben, die Abweichler verweigerten der verantwortungslosen „Euro-Rettungspolitik“ die Gefolgschaft, täuschen Sie sich leider. Es geht „nur“ um das Thema Familienpolitik.
Im Koalitionsvertrag hatte Schwarz-Gelb im Bund 2009 geregelt, das noch von der Großen Koalition für 2013 geplante „Betreuungsgeld“ einzuführen. Es war als Kompensation für Eltern gedacht, die ihre Kinder bis zum dritten Lebensjahr zu Hause erziehen und nicht eines der staatlich subventionierten Krippen-Angebote beanspruchen möchten.
Familie ist ein Erfolgsmodell
Letztlich ist der von der linken Opposition gerne als „Herdprämie“ veräppelte Betrag von 150 Euro das letzte Feigenblatt einer Familienpolitik, die diesen Namen so nicht mehr verdient. Es orientiert sich nämlich daran, daß die erdrückende Mehrheit der Kinder nach wie vor in intakten Familien geboren werden, in denen Vater und Mutter verheiratet sind (72 Prozent) und die Kinder bis zum dritten Lebensjahr zu Hause erzogen („betreut“) werden. Im Westen liegt die steuersubventionierte staatliche „Betreuungsquote“ bei lediglich 20 und nur in den östlichen Bundesländern bei 49 Prozent.
Die Familie ist die kleinste, seit hunderttausend Jahren funktionierende und unser Überleben sichernde soziale Einheit. Um sie herum gliedern sich Sippen- und Stammesverbände bis zur Idee des Staates, der die Sicherung und den Fortbestand des Volkes auf der Basis der Familie garantieren sollte. Der moderne Sozialstaat tendiert indes dazu, die Familie durch eigene Einrichtungen zu ersetzen, womit er sich selbst zerstört, denn er legt dabei die Hand an das Fundament der Gemeinschaft.
Union in der Familienpolitik ohne Profil
Im Zentrum staatlichen Handelns steht so nicht mehr der Schutz von Ehe und Familie, sondern das Mißtrauen gegenüber der Funktionstüchtigkeit dieser Urzelle unserer Gemeinschaft. Unterstützt von Lobbygruppen und mit Verweis auf Problemfälle wird das Vorrecht der Familie beseitigt. Das „Betreuungsgeld“ ist ein Witz angesichts der enormen Steuerlast, die Mittelschichtsfamilien tragen. Wir brauchen nichts weniger als eine Kulturrevolution – weg von der Idee staatlicher Kindererziehung, hin zur Eigenverantwortung und Stärkung der Familien als entscheidendem sozialen Schutzraum.
Dafür muß sich der Staat notwendigerweise wieder auf seine Kernaufgaben zurückziehen. Der „Aufstand“ gegen das Betreuungsgeld dokumentiert die Unfähigkeit der Union, in der Familienpolitik noch Profil zu zeigen. Das wird sich hoffentlich bei den nächsten Wahlen rächen.
JF 15/12
