Bilder vom Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Trump und Rußlands Präsident Putin in Alaska von der Vorwoche hatten Hoffnungen geweckt. Verstärkt wurden sie vom folgenden Gipfel Trumps mit europäischen Staatschefs in Washington. Obwohl es um die Lösung einer Weltkrise geht, richtet sich die Inszenierung in erster Linie an das amerikanische Publikum.
Trump will unmißverständlich demonstrieren, wer Koch und Kellner im Nato-Bündnis ist und er das Geld der Steuerzahler nicht für Probleme aus dem Fenster werfen will, die sich die Europäer selbst eingebrockt haben. Die vor Trumps Schreibtisch unterwürfig aufgereihten EU-Politiker werden zum Sinnbild europäischer Schwäche.
Es gab widersprüchliche Signale
Wo auch immer Fehlentscheidungen entstanden sind, die verhinderten, den Ausbruch des Ukraine-Krieges aufzuhalten – die Folgen baden neben den Ukrainern unweigerlich die Europäer aus. Faktisch ist es zuvor nicht gelungen, eine Sicherheitsordnung jenseits der Nato-Mitgliedschaft Kiews zu etablieren, die allseits respektiert worden wäre. Die Signale waren widersprüchlich – und Putin wähnte angesichts des blamablen Rückzugs des Westens aus Afghanistan im Sommer 2021 ein Fenster der Möglichkeit, die „Ukraine-Frage“ mit Gewalt zu klären. Ein blutiger Trugschluß, wie sich zeigte.
Zum Greifen nah scheint nun die Möglichkeit eines Kompromisses zwischen den Kriegsparteien. Nach über drei Jahren verschlingt die Blutmühle zwischen Dnjepr und Asowschem Meer immer mehr junge Männer. Längst sind der Westen und die Ukraine bereit, wesentliche Gebietsverluste zu schlucken. Doch dann?
Droht „Rest-Ukraine“ ein Bürgerkrieg?
Käme es zu einem Friedensabkommen oder Waffenstillstand, ist unweigerlich die Kernfrage zu beantworten: Wer verhindert, daß es nicht lediglich ein Atemholen vor dem nächsten Angriff wird? Wie wird sichergestellt, daß eine amputierte und geschwächte „Rest-Ukraine“ nicht in einem Bürgerkrieg versinkt und wenig später als reife Frucht Rußland in den Schoß fällt?
Sicherheitsgarantien müssen so ausfallen, daß sie eine tatsächliche Abschreckung für einen erneuten Angriff darstellen. Hierfür existiert derzeit keine Lösung. Rußland akzeptiert die Stationierung von Truppen aus Nato-Staaten nicht und die USA lehnen es ebenfalls ab. Damit stellt sich die Frage eines angesichts der Auszehrung der Bundeswehr ohnehin absurden Einsatzes deutscher Soldaten in der Ukraine nicht, mit der Journalisten und interessierte Kreise das Sommerloch füllen. Solange Rußland glaubt, das Kriegsglück auf seiner Seite zu sehen und Sanktionen ins Leere laufen, wird Putin weiterhin lieber auf Zeit spielen.
