Es ist eine Mischung aus Respektlosigkeit und Generalverdacht, mit der sich Polizisten derzeit konfrontiert sehen, wenn sie junge Migranten kontrollieren oder gegen aggressive Krawallmacher vorgehen. Oftmals dauert es nur wenige Stunden oder Minuten, bis Handyvideos der Einsätze in den sozialen Medien auftauchen, versehen mit Hashtags wie #Polizeigewalt oder #RacialProfiling. Dort wird dann die Mär gestreut vom rassistischen und gewalttätigen Polizisten, der seinen Frust an unschuldigen Ausländern ausläßt.
Daß die Einsätze nicht grundlos erfolgten, fällt dabei häufig unter den Tisch, ebenso wie die Tatsache, daß die Eskalation in der Regel von den sich respektlos gebärdenden Jungmigranten ausgeht. Daß diese sich mitunter gern ein Kräftemessen mit der Polizei liefern, ist keine neue Entwicklung. Doch seit die „Black Lives Matter“-Bewegung Rassismusverdacht und Gewaltvorwürfe gegen Polizisten auch nach Deutschland getragen hat, fühlen sie sich dabei auch noch im Recht.
Reflexartigen Kritik an Beamten
Befeuert wird das durch Politiker von SPD, Grünen und Linkspartei, die mit ihrer reflexartigen Kritik an den Beamten die polizeifeindliche Stimmung weiter anheizen sowie von migrantischen Publizisten und Journalisten, die in jedem Ausländer ein Opfer und in jedem Polizisten einen potenziellen Täter sehen.
Die öffentlich-rechtliche „Tagesschau“ der ARD trug am Montag ebenso vorschnell zum Negativimage der Polizei bei, indem sie fälschlicherweise behauptete, ein Polizist habe bei einer Festnahme in Düsseldorf auf dem Hals eines Jugendlichen gekniet. Und auch der selbsternannte Polizeiexperte der Grünen, Cem Özdemir, wußte gleich ganz genau Bescheid, daß das Fixieren bei Festnahmen enge Grenzen habe.
Man kann den Frust vieler Beamter verstehen, die sich täglich auf der Straße im Dienst beleidigen lassen und ihr Vorgehen gegen die aggressiven Pöbler und Gewalttäter anschließend dann auch noch rechtfertigen müssen. In Berlin gipfelte das Mißtrauen gegen die Polizei kürzlich in einem angeblichen Antidiskriminierungsgesetz. Seitdem müssen die Beamten ihre Unschuld beweisen, wenn ihnen von kontrollierten oder festgenommenen Personen Rassismus vorgeworfen wird.
In der Defensive
Es ist vermutlich nur eine Frage der Zeit, bis Polizisten auch in Deutschland flächendeckend ihre Einsätze mit Body-Cams dokumentieren, um hinterher die Rechtmäßigkeit ihres Einsatzes sowie die Verhältnismäßigkeit ihres Vorgehens beweisen zu können. Linke Polizeikritiker werden aber auch das dann wieder ins Gegenteil verkehren und behaupten, die Maßnahme diene dazu, die Polizisten zu kontrollieren und ihr Fehlverhalten zu unterbinden.
Die Folge wird eine sich zunehmend passiver verhaltende Polizei sein, die geltendes Recht in den Migrantenvierteln der Großstädte aber auch auf den Feierplätzen der sogenannten Party- und Eventszene immer seltener durchsetzt. Manch einer, der heute noch von einer herrschaftsfreien Welt ohne Ordnungshüter träumt, in der Sozialarbeiter, Konfliktschlichter und Friedensrichter das zwischenmenschliche Miteinander regeln, wird sich dann recht schnell wieder den Schutzmann von einst als Freund und Helfer zurückwünschen.
