Ein Jahr Emmanuel Macron

Eleganter Narziß

Das sind die Szenen, die Emmanuel Macron liebt: Der Präsident der Grande Nation im Angesicht der Geschichte. Dafür eignet sich der 8. Mai, der Tag der deutschen Kapitulation, in besonderer Weise. Es ist ein Feiertag in Frankreich, Büros und Geschäfte sind geschlossen, viele Franzosen schauen im Fernsehen, wie ihr Präsident mit ernster Miene, als wäre es gestern gewesen, einen Kranz zu Füßen des Befreiers General de Gaulle niederlegt.

Es sind auch die Inszenierungen, die die Konservativen lieben. Und diese Gesten, die Geschichte und Gegenwart, Würde und Walten des präsidialen Amtes verbinden, finden Anklang bei den Bürgerlichen und Konservativen Frankreichs. In dieser Bevölkerungsgruppe ist Macrons Ansehen in den letzten Monaten deutlich gestiegen.

Hinzu kam auch seine bislang standhafte Haltung gegenüber den Streikenden aus allen möglichen Berufsgruppen. Selbst die Gruppe der Rentner, denen er die Kaufkraft schmälerte, sind mehrheitlich zufrieden mit Macron, solange er die innere Sicherheit bewahrt. Verloren hat er im linken Teil des politischen Spektrums, so daß die 41 Prozent der Franzosen, die nach einem Jahr Macron Vertrauen in den jungen Präsidenten haben, vor allem aus dem Lager seiner zentristischen Wähler und rechts von der Mitte stammen.

Reformen müssen erst greifen

Das kann sich schnell ändern. Es ist offen, wie der Eisenbahnerstreik weitergeht. Natürlich muß an den Privilegien für Lokführer (Rente mit 52) und den Statuten etwas geändert werden und die Mehrheit der Bevölkerung ist auch dafür. Aber spätestens wenn die Reisesaison beginnt, kann die Stimmung kippen.

Es ist offen, ob die eingeleiteten Reformen des Arbeitsmarktes greifen, wenn die Weltkonjunktur an Schwung verliert. Die Unternehmen stellen ein, weil die Auftragslage gut ist und viele weitgehend vom Export leben. Aber die Arbeitslosenquote ist mit rund zehn Prozent immer noch fast doppelt so hoch wie in Deutschland.

Es ist offen, wie sich die Schuldensituation entwickelt, wenn die Steuerquellen nicht mehr so üppig sprudeln – im Moment steigt der Schuldenberg pro Sekunde (!) um 2.300 Euro, insgesamt liegt Frankreich aktuell mit rund 2.250 Milliarden Euro in der Spitzengruppe der europäischen Sorgenkinder.

Lieber Steuern erhöhen

Es ist offen, was passiert, wenn die Zinsen anziehen sollten, allein in diesem Jahr zahlt Frankreich 41,2 Milliarden Euro nur an Zinsen. Aber statt ernsthaft zu sparen, erhöht die Regierung Macron lieber die Mineralölsteuer, so daß die Benzinpreise mit zu den höchsten in Europa gehören und etwa 20 Cents über denen in Deutschland liegen. Das Gleiche gilt für andere Verbrauchssteuern, so daß zum Beispiel ein Päckchen Zigaretten mittlerweile zehn Euro kostet.

Macron hat sich davor gehütet, die Einkommenssteuern zu erhöhen, wie das sein Vorgänger Hollande tat, und brüstet sich damit, die Wohnsteuer gesenkt zu haben. Aber er hat auch die Bemessungsgrenzen bei Transferleistungen gesenkt, etwa beim Familiensplitting, so daß weniger Familien davon profitieren können und gerade in der Mittelschicht die Kaufkraft spürbar gesunken ist.

Es ist offen, was aus der mit viel Pomp im letzten Sommer vor dem nationalen Kongreß (Parlament und Senat) in Versailles angekündigten Reform der Institutionen wird. Sie sollte binnen eines Jahres stattfinden, muß jetzt aber noch durch den Senat, in dem die Konservativen eine Mehrheit und etliche Änderungswünsche haben.

Antisemitismus anprangern reicht nicht

Und offen ist auch, wie es mit der Einwanderung weitergeht. Mit 120.000 neuen Zuwanderern verzeichnet Frankreich seit der Wahl Macrons einen Rekord. Und auch hier: Mehr Worte als Taten. Mit gemischten Gefühlen beobachten in diesem Zusammenhang viele Franzosen, wie wohlwollend ihr Präsident gerade dem Islam gegenüber tritt.

Es reicht nicht, den Antisemitismus anzuprangern, man muß auch seine islamischen Ursachen benennen. Und schließlich Europa: Hier ist völlig offen, wie es weitergeht mit den Visionen des Präsidenten, die im Ausland, vor allem in Deutschland, auf jeden Fall mehr Anklang und Wiederhall finden als in Frankreich.

So könnte man fortfahren. Macron hat im ersten Jahr seiner Regentschaft viele Baustellen eröffnet, vielleicht zu viele. Denn jetzt läuft er Gefahr, sich an zahlreichen Fronten zu verkämpfen, um Frankreich insgesamt zu reformieren, und, wie er sagt, fit zu machen für die nächsten 50 Jahre. Solche Visionen aber bedürfen einer hohen Erklärungskunst.

Macron redet gern und viel

Macron redet gern und viel. Er ist der Präsident des Erklärungsmusters „sowohl als auch“. Zu seinen Lieblingsformulierungen gehört „mais au meme temps – aber zur gleichen Zeit“. Seit ihm das in den Medien mehrfach vorgehalten wurde, kommt es seltener vor. Nicht loswerden aber kann er nach einem Jahr den Vorwurf, er sei der Präsident der Reichen und der Präsident der großen Städte.

Die Umfragen bestätigen diesen Eindruck. Seine Vorliebe zu monarchischen Gesten und autoritär anmutenden Szenen haben eine Distanz zum Volk und auch zu ihren Repräsentanten, den Abgeordneten geschaffen. Selbst in den eigenen Reihen ist das Murren nicht mehr zu überhören. Das Wort von der „Arroganz der Macht“ macht die Runde.

Das ficht ihn nicht an, schon gar nicht in einem Jahr ohne Wahlen in Frankreich. Das mag auch der Grund sein, warum er so viele Baustellen gleichzeitig eröffnete. Aber eine gewisse Entfremdung zwischen dem Präsidenten und den Franzosen hat begonnen. Es reicht eben nicht, eine Liste der Reformen abzuarbeiten, um vor der Geschichte als Held der Moderne dazustehen.

Wichtiger ist, das Volk auf dem notwendigen Weg der Reformen mitzunehmen. Für einen eleganten Narziß wie Emmanuel Macron ist das die entscheidende Baustelle der Präsidentschaft. Nach einem Jahr Macron sagen jedenfalls sechs von zehn Franzosen: Er soll in vier Jahren nicht wieder antreten.

Emmanuel Macron: „Arroganz der Macht“ Foto: picture alliance / abaca

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