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Referendum in Kurdistan: Diplomatische Eiertänze

Referendum in Kurdistan: Diplomatische Eiertänze

Referendum in Kurdistan: Diplomatische Eiertänze

Kurdistan
Kurdistan
Kurden feiern im nordirakischen Duhok den erfolgreichen Ausgang des Unabhängigkeitsreferendums Foto: picture alliance / NurPhoto
Referendum in Kurdistan
 

Diplomatische Eiertänze

Die Idee eines unabhängigen Staates Kurdistan löst vor allem bei den Nachbarländern Türkei und Iran Entsetzen aus. Aber auch der irakische Vizepräsident sieht darin eine „Kriegserklärung an die Einheit des irakischen Volks“. Dennoch stehen nach dem erfolgreichen Referendum die Chancen für die kurdische Unabhängigkeit besser denn je. <>Ein Kommentar von Michael Wiesberg.<>
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Vor gut zehn Jahren zirkulierte in US-Regierungskreisen der „Biden-Plan“, der zum Inhalt hatte, die Konfliktparteien im Irak durch eine Aufteilung des Landes zu separieren. Es war vor allem die Aussicht auf einen kurdischen Teilstaat im Irak, der die Anrainerstaaten – und hier insbesondere die Türkei mit ihren Kurdengebieten – schnell auf Distanz zu diesem Plan brachte.

Das Kurdenreferendum, bei dem eine deutliche Mehrheit der Kurden für eine Abspaltung ihrer erdölreichen Siedlungsgebiete vom Irak optiert haben, bringt diese Diskussion nun wieder auf die Tagesordnung. Iraks Vize-Präsident Nuri al-Maliki ortet deshalb eine „Kriegserklärung an die Einheit des irakischen Volks“. Und der türkische Staatspräsident Erdoğan drohte unter anderem damit, die türkische Grenze zum Irak schließen. Das würde die Kurden empfindlich treffen, fließen doch täglich hunderttausende Barrel Öl durch türkische Pipelines.

Eiertanz von Sigmar Gabriel

Deutschland, das im Fall der völkerrechtlichen Anerkennung des Kosovo noch vorangeprescht war, sieht sich diesmal zwischen den Fronten; es hat die Kurden im Kampf gegen den IS unterstützt. So bleibt Bundesaußenminister Gabriel nur ein diplomatischer Eiertanz, dessen laue Quintessenz lautet, daß Streitfragen „im Dialog gelöst werden“ müßten. Den irakischen Kurden steht der Sinn aber keineswegs nach „Dialog“. Für sie ist das Referendum die nächste Etappe auf dem Weg in Richtung des seit langem angestrebten Kurdenstaates, für den die Aussichten derzeit besser denn je sind.

Kurden feiern im nordirakischen Duhok den erfolgreichen Ausgang des Unabhängigkeitsreferendums Foto: picture alliance / NurPhoto
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