Anti-ENF-Demo
Demonstration gegen die ENF-Tagung in Koblenz picture alliance/dpa

Meinung
 

„Die Rache des Nationalismus“

Das Wort „Nationalismus“ hat einen negativen Beigeschmack. Das ist kein neues Phänomen. Als sich der französische Schriftsteller Maurice Barrès an der Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert ausdrücklich als „Nationalist“ bezeichnete und der deutsche Schriftsteller Ernst Jünger diese Geste eine Generation später wiederholte, diente das der Provokation: Man wollte zeigen, daß man aufs Äußerste ging für die Nation und sich so von den spießbürgerlichen „Patrioten“ absetzen.

An der Verfemung hat das wenig geändert. Nur für ganz kurze Phasen der Geschichte konnte man den Begriff „Nationalismus“ vom Odium der Übertreibung und des Extremismus befreien. Da half auch wenig, daß die Geschichts- wie die Politikwissenschaft interessiert waren und sind, wertfrei von „Nationalismus“ zu sprechen, wenn sie Bewegungen kennzeichnen, die entweder die nationale Befreiung anstreben oder die Schaffung oder Verteidigung eines Nationalstaates oder den Gewinn neuer nationaler Geltung.

Deshalb überrascht es, wenn neuerdings versucht wird, diesen sachlichen Umgang für die politische Debatte zu nutzen, um die Krise der Institutionen in der westlichen Welt besser zu verstehen. So hat Julian Nida-Rümelin, Sozialdemokrat, ehemaliger Kulturstaatsminister, Professor für Philosophie, in einem Interview geäußert, es handle sich bei den populistischen Bewegungen im Grunde um einen „neuen Nationalismus“, der „nicht immer fremdenfeindliche, chauvinistische oder sonstige Motive hat, sondern … eine verbreitete Besorgnis der Bevölkerung, die Kontrolle zu verlieren“, zum Ausdruck bringe.

„Loblied auf den Nationalismus“

Das Gespräch fand nach dem Ende einer von Nida-Rümelin geleiteten Tagung der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften statt, die sich mit dem Thema „Internationale Gerechtigkeit und institutionelle Verantwortung“ befaßte. Daher kann man seine Feststellungen durchaus als Kritik an dem Generaltenor dieser Veranstaltung deuten.

Denn die Referenten kamen offenbar nicht los vom Glauben an die segensreiche Wirkung einer Weltregierung, wogegen Nida-Rümelin die nüchterne Feststellung setzte, daß es „im Sinne funktionierender Staatlichkeit im Grunde nur die Nationalstaaten“ gebe und schon die Vorstellung einer handlungsfähigen EU wenig Wirklichkeitssinn verrate.

Das, was Nida-Rühmelin meint, ähnelt in vielem dem, was sich im „Loblied auf den Nationalismus“ findet, das Rainer Hank in der letzten Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung angestimmt hat. Ausgerechnet im Wirtschaftsteil der FAS wies er darauf hin, daß der „liberale Kosmopolitismus“ der westlichen Eliten seine Verheißungen nicht erfülle.

Den „Weltbürger“ gibt es nicht

Auch wenn das Selbstbewußtsein der Vielflieger im globalen Dorf unbeeindruckt bleibe, sei die Basis nicht länger gewillt, als selbstverständlich hinzunehmen, daß alle vertraute Ordnung aufgelöst, alle Sicherheit für obsolet erklärt, jede Grenze beseitigt und jede Lebensform verflüssigt werde. Den „Weltbürger“ im Wortsinne gebe es nicht, könne es nicht geben: „‘Bürger’ oder ‘Citizen’ ist man qua definitionem nur innerhalb eines Staates oder einer Nation.

Gibt es dort gute demokratische Institutionen mit freien Wahlen und Gewaltenteilung, dann ist ein solcher Nationalstaat das Stärkste, was man den Schwächsten wünschen kann. Unter einer Weltregierung oder einer Europaregierung wäre der Weltbürger ziemlich verloren.“

Selbstverständlich sind die Versuche von Nida-Rümelin und Hank, dem Begriff des Nationalismus seinen Ruch zu nehmen, nicht zweckfrei. Hier geht es vielmehr darum, sich ein ungeheures gesellschaftliches Energiereservoir zu sichern, bevor es zu spät ist. Das heißt: Die klügeren Köpfe des Establishments sehen ab, was geschehen wird, wenn eine Bewegung, die schon in Gestalt des Populismus unkontrollierbar bleibt, weiter Zulauf gewinnt, weil sie sich auf die einzige verbliebene Legitimationsquelle – die Nation – beruft.

Die Verantwortlichen können das alte Denken nicht lassen

Ihre Einflußnahme hat bisher allerdings wenig Wirkung erzielt. Denn die Verantwortlichen können das alte Denken nicht lassen. Da zählt zum Volk jeder, „der hier lebt“ (die Kanzlerin), oder es wird gleich ganz Mitteleuropa zum ethnisch-religiösen Labor erklärt, in dem diejenigen die Abläufe der Experimente kontrollieren, die willkürliche „Leitbilder“ (die Integrationsbeauftragte) festlegen.

Es zeigt sich hier dieselbe Beratungsresistenz, die André Taguieff, einer der interessantesten politischen Denker Frankreichs, schon vor Jahren in seiner Heimat beklagte. Damals bemühte er sich, den Front National (FN) zu entdämonisieren und der Politischen Klasse klarzumachen, wie es zu Entstehung und Aufstieg einer solchen neuartigen Massenpartei kommen konnte.

Denn der Front National ist nach Taguieff nicht Faschismus, der fröhlich Urständ feiert, oder die Folge der Miesepetrigkeit von Modernisierungsverlierern oder ärgerliche, massenhafte Blödheit oder die Konsequenz fehlender sozialer Wohltaten. Der FN ist vielmehr die „Rache des Nationalismus“, ein – im Grunde erwartbarer – Rückschlag, provoziert durch den „Antinationalismus der Eliten in Staat und Kultur, deren erklärtes Ideal es ist, die Nationen zu `denationalisieren´“.

Demonstration gegen die ENF-Tagung in Koblenz picture alliance/dpa
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