Deutschland · Abgeordneter kritisiert Merkels Umgang mit Flagge und fliegt dafür aus Sitzung Weil der fraktionslose Abgeordnete Ludwig Flocken Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Grünen einen respektlosen Umgang mit der deutschen Flagge vorgeworfen hat, ist er von einer Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft ausgeschlossen worden. Der AfD-Politiker hatte auf Merkels Verhalten am Abend der Bundestagswahl angespielt sowie auf grüne Flaggen-Pinkler.
Deutschland · „Blaue Allianz“ beim Politischen Aschermittwoch Wer in der ersten Liga spielt, der kommt an diesem Ritual nicht vorbei: Der Politische Aschermittwoch mit zünftigen Reden, Bier und Bayerischem Defiliermarsch. Das weiß auch die AfD und hatte mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache nach Niederbayern geladen.
Deutschland · Österreich: Kein Geld mehr für Illegale Ausländer ohne Aufenthaltsbewilligung sollen nach dem Willen der rot-schwarzen Koalition in Österreich in Zukunft keinen Anspruch mehr auf Grundsicherung haben. Das Kabinett hat die Vorlage von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) und Kanzleramtsminister Thomas Drozda (SPÖ) bereits beschlossen.
Kommentar · „Die Rache des Nationalismus“ Das Wort „Nationalismus“ hat einen negativen Beigeschmack. Das ist kein neues Phänomen. Um so überraschender ist es, daß neuerdings versucht wird, sachlich über den Begriff zu diskutieren, um die Krise der Institutionen in der westlichen Welt besser zu verstehen. Ein Kommentar von Karlheinz Weißmann.
Deutschland · Politiker fordern Einreiseverbot für Erdogan Politiker mehrerer Parteien fordern ein Einreiseverbot für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Anlaß ist die Inhaftierung des Welt-Reporters Deniz Yücel in der Türkei und ein geplanter Wahlkampfauftritt Erdogans in Deutschland.
Deutschland · Asylbewerber wegen Brandanschlags verurteilt Das Landgericht Bonn hat einen Asylsuchenden zu fünf Jahren Haft verurteilt, weil er seine Flüchtlingsunterkunft angezündet hat. Bereits vor der Tat war sein Asylantrag abgelehnt worden. Abgeschoben werden kann der Mann trotzdem nicht, da er keine Papiere besitzt und behauptet, er komme aus Syrien.
