Respekt vor dem Andersdenkenden ist ein Grundprinzip der Demokratie. Wer dem Andersdenkenden – bei aller legitimen Härte in der sachlichen Auseinandersetzung und im Widerstreit der Meinungen – faktisch das Existenzrecht abspricht, es für seine höhere Mission hält, ihn auszugrenzen und ihm wirtschaftlich zu schaden, überschreitet eine rote Linie.

Wenn eine linke Journalistin einer konservativen Zeitung ein Interview gibt, zeugt das von beiderseitigem Respekt: Es ist gelebte Demokratie. Ein demokratischer Diskurs definiert sich nämlich nicht über einen vorgegebenen Kanon von Inhalten und korrekten Meinungen, sondern über die Einhaltung der Spielregeln.

Unterstellungen

„Darf man der JUNGEN FREIHEIT ein Interview geben?“ Schon die Fragestellung, unter der das Streitgespräch zwischen dem Innenpolitik-Chef der Süddeutschen, Heribert Prantl, und dem Spiegel-Online-Kolumnisten Jan Fleischhauer im NDR-Magazin „Zapp“ stand, zeugt von einem gestörten Verhältnis zu diesen Spielregeln.

Wie diese Regeln aussehen, stellt Jan Fleischhauer klar: Als Journalist müsse er sich „keine Gedanken machen, ob ich das Geschäft der JUNGEN FREIHEIT befördere, ob ich deren Auflagenzahlen in die Höhe treibe. Die machen ihr Ding. Die fragen mich, ich gebe denen eine Antwort.“ So einfach könnte es sein, sich professionell zu verhalten.

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Die „Zapp“-Moderatorin unterstellt Andersdenkenden dagegen schon in der Anmoderation aus dem Ärmel heraus, sie gehörten zu denen, „die unsere Demokratie ablehnen“. Heribert Prantl doziert vom Katheder des Unfehlbaren herab, die JF sei ein „Blatt, das der Demokratie […] skeptisch gegenübersteht“. Und der dürfe man nicht auch noch den „Weg zu einer neuen Leserschaft“ ebnen. Faktisch ein Boykottaufruf an die „ordentlichen Menschen“, garniert mit einem scheinheiligen Bekenntnis zum „Spektrum der Pressefreiheit“.

Bröckelnde Meinungshoheit

Da blitzt die Arroganz des Moralpapstes durch, der sich anmaßt, zu bestimmen, wer sich am Markt der politischen Meinungsbildung beteiligen darf. Wer Demokrat ist und wer nicht, hat allerdings weder ein Heribert Prantl zu entscheiden noch eine aus Zwangsgebühren bezahlte Fernsehmoderatorin. Beiden geht es offenkundig weniger um Demokratie als um ihre bröckelnde Meinungshoheit.

In einer intakten Demokratie gibt es Linke und Rechte, Liberale und Konservative. Demokratie funktioniert dann, wenn das gesamte Spektrum an der öffentlichen Meinungsbildung teilnimmt. Das ist der Sinn von Art. 5 des Grundgesetzes, auf den Heribert Prantl sich beruft, um als Journalist seine „politische“ Mission zu rechtfertigen. Wenn der Staat oder einzelne Akteure ihre Macht mißbrauchen, um andere vom Wettbewerb auszuschließen oder zu behindern, gerät der demokratische Diskurs in Schieflage. Wer ist da nun der Antidemokrat, Herr Prantl?