Bundeswehr
Teddybären in Uniform: Wieviel Abschreckungspotential hat die Bundeswehr noch? Foto: picture alliance/dpa
Meinung

Bedingt einsatzbereit

Die Zeiten, in denen die Welt vor Deutschlands Militärmacht zittern mußte, sind, glücklicherweise vielleicht, vorbei. Muß man deshalb aber gleich ins andere Extrem verfallen und sich langsam aber sicher zum Gespött machen? In den Achtzigern pflegten Sicherheitsexperten die Sowjetunion als Koloß auf tönernen Füßen zu schildern, weil von ihrem militärischen Großgerät das meiste gar nicht einsatzbereit sei und nur noch als Ersatzteillager diene.

Nicht nur die Hubschrauberflotte der Bundesmarine scheint von solchen Drittweltzuständen nicht mehr weit entfernt zu sein. Wenn selbst die Verlegung einer Handvoll Fallschirmjäger als Ausbilder in den Nordirak zur grotesken Odyssee wird, weil die Männer mit defektem Flugzeug in Bulgarien stranden, ist offenbar nicht erst seit gestern etwas faul. Schön, wenn wenigstens die Bobby-Cars in Frau von der Leyens neuen Kasernen-Kitas funktionieren.

Saatspolitisches Versagen

Die jahrelange Vernachlässigung der Bundeswehr und das grob fahrlässige, wenn nicht systematische Kaputtsparen der Armee in Zeiten von Rekord-Steuereinnahmen ist ein Zeichen massiven Versagens eines Staates, der seine Kernaufgaben nicht mehr kennt. Die Legitimation eines Staates leitet sich nicht aus seiner Umverteilungsmacht und Sozialbürokratie ab, sondern aus seiner Fähigkeit, die Sicherheit seiner Bürger im Inneren wie nach außen zu garantieren, Recht und Ordnung aufrechtzuerhalten und seine Interessen mit der bewaffneten Macht als ultima ratio zu wahren.

Dem staatspolitischen Versagen im Kampf gegen die ausufernde Kriminalität folgt jetzt der drohende militärische und sicherheitspolitische Offenbarungseid. Eine Verteidigungsministerin, die viel Wert auf den perfekten Medienauftritt legt, aber nicht um mehr Geld für die Beschaffung und Erhaltung von Waffen und Gerät kämpft, ist da nur das Tüpfelchen auf dem i.

Teddybären in Uniform: Wieviel Abschreckungspotential hat die Bundeswehr noch? Foto: picture alliance/dpa

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