„Haider war das Problem“

Herr Stadler, sind Sie eine „zerstörerische Kraft“? Stadler: Nein, „zerstörerische Kräfte“ sind diejenigen, die mit ihrem wahnwitzigen Zickzackkurs die FPÖ in ihre jetzige Krise manövriert haben. Mit einem Wort: Jörg Haider? Stadler: Er und alle, die ihn in seiner Egomanie unterstützen. Haider und seine Schwester Ursula Haubner, die bis zur Abspaltung des „Bündnis Zukunft Österreich“ (BZÖ) letzte Woche FPÖ-Parteivorsitzende war, sehen die Schuld allerdings vor allem bei jenen „zerstörerischen Kräften“, die unablässig versucht hätten, die Partei „in einen ideologischen Museumsverein“ zu verwandeln. Im Klartext, bei den Parteirechten, zu deren Exponenten Sie ebenso gehören wie Andreas Mölzer. Stadler: Das Dumme ist nur, daß sich für diese Behauptung nie auch nur ein einziger Beweis finden ließ. Denken Sie etwa an den versuchten Parteiausschluß von Andreas Mölzer (JF 13/05). Als Begründung mußte ein von ihm verfaßter Artikel in der Wochenzeitung Zur Zeit herhalten – deren Schriftleiter Mölzer ist -, in dem er nichts weiter getan hat, als die Krise der FPÖ zu analysieren. Natürlich nannte er dabei Roß und Reiter – enthielt sich aber jeder Polemik oder persönlicher Beleidigungen. Dies mit einem Parteiausschluß ahnden zu wollen, wäre ein schlimmer Akt von Meinungsunterdrückung, würde es sich dabei nicht sowieso nur um einen vorgeschobenen Anlaß handeln, um eine politisch mißliebe Person aus der Partei zu drängen. Demnach dürfte man in der FPÖ von der Abspaltung der „Haider-Fraktion“ nicht überrascht gewesen sein? Stadler: Daß die Sache nun derart über’s Knie gebrochen wurde, hat schon überrascht. Sich dazu außerdem ausgerechnet eine Woche auszusuchen, die medial vom Tod des Heiligen Vaters überschattet ist, halte ich zudem für äußerst unprofessionell. Daß da etwas im Gange ist, dafür gab es allerdings schon länger Hinweise. Und wer zum Beispiel Ihr Interview vor drei Wochen mit FPÖ-Generalsekretär Uwe Scheuch (JF 12/05) aufmerksam gelesen hat, konnte ahnen, was geschehen würde. Aber was ist der konkrete Grund für das Zerwürfnis? Stadler: Immer wieder hat Haider intern die Forderung erhoben, an die Bundesspitze der Partei zurückzukehren. Wenn es aber soweit war, hat er sich mit fadenscheinigen Ausreden wieder zurückgezogen. So hat er beispielweise bereits im Frühling 2002 von Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer den Parteivorsitz zurückverlangt. Riess-Passer wäre damit auch einverstanden gewesen, allerdings unter der Bedingung, daß er in die Regierung eingetreten wäre. Das hat Haider abgelehnt. Kurz darauf hat er dann etliche FPÖ-Funktionäre auf den Hof der Gebrüder Scheuch zu einem Geheimtreffen einbestellt, wo er uns eröffnete, daß er wieder Parteivorsitzender werden wolle, und verlangte, dazu einen außerordentlichen Bundesparteitag einzuberufen. So begann die berüchtigte Auseinandersetzung auf dem Parteitag von Knittelfeld im September 2002, also der erste große Streit zwischen der Parteielite in Wien und den eher konservativen Funktionären im Lande – damals noch im Verbund mit Haider. Inzwischen hat Haider die Seiten gewechselt. Stadler: Haider hat nicht nur ständig versucht, aus der dritten Reihe heraus den Kurs der Partei zu bestimmen, sondern auch noch einen wahnwitzigen Schleuderkurs verfolgt, bei dem er mitunter heute das Gegenteil von gestern, und morgen das Gegenteil von heute vertreten hat. Was bei Ihnen in der Bundesrepublik Deutschland, die Sie natürlich nicht so den Alltag der österreichischen Innenpolitik verfolgen, dennoch bemerkt wurde und für Verwunderung gesorgt haben dürfte, ist etwa Haiders Eintreten für den EU-Beitritt der Türkei – womit er viele FPÖ-Wähler vor den Kopf gestoßen hat. Wie deuten Sie Haiders Verhalten? Stadler: Bitte – ich bin auf medizinischem Gebiet Laie, aber sein Verhalten trägt nach meiner Meinung psychopathologische Züge. Die „FAZ“ nennt ihn „sprunghaft“. Stadler: Das ist eine charmante Umschreibung dafür, daß offensichtlich weder seine Meinung noch sein Wort noch seine Unterschrift einen verläßlichen Wert haben. Läßt sich das Problem der FPÖ und die Ursache für die Spaltung wirklich nur auf die Person Haiders reduzieren? Machen Sie es sich nicht ein wenig zu einfach? Stadler: Das Problem ist natürlich nicht nur Haiders „Naturell“. Dazu kommt, daß wir es in der FPÖ über die Jahre mit einem regelrechten „System Haider“ zu tun bekommen haben. Haider hat – solange er Parteichef war – zahlreiche Leute in der Führungsebene der Partei plaziert, die sich dadurch auszeichneten, keinerlei politische Gesinnung zu haben. Oder besser gesagt: Deren einzige „Gesinnung“ die jeweils gemutmaßte Laune Jörg Haiders war. Bezeichnend auch sein letzter Wahlkampf in Kärnten: Dort hat Haider beinahe ausschließlich auf den eigenen Namen gesetzt. Die Partei trat nur noch am Rande in Erscheinung. Selbst das FPÖ-Blau hatte er bereits weitgehend durch die Farbe Orange ersetzt. Immerhin hat er 2004 in Kärnten die Wahl mit über 42 Prozent gewonnen. In anderen Bundesländern verliert die FPÖ kontinuierlich. Widerspricht das nicht deutlich Ihrer These, Haider sei schuld am „Wahlboykott“ der FPÖ-Wähler? Stadler: Dazu muß man wissen, daß Haider sein Wahlergebnis in Kärnten weniger eigener Überzeugungskraft als vielmehr der Schwäche der Sozialisten – die überdies einen alten und unbeliebten Kandidaten wie Peter Ambrozy zum Landeshauptmann machen wollten – sowie dem Umstand verdankt, daß die ÖVP mit ausgesprochen schwachen Kandidaten angetreten ist, die zum Schrecken vieler bürgerlicher Wähler auch noch andeuteten, sie würden die Wahl Ambrozys begünstigen. – Ich prophezeie, daß Jörg Haider in Zukunft mit Erschütterung zur Kenntnis nehmen muß, wie unpopulär er mittlerweile tatsächlich in Österreich geworden ist. Woher wollen Sie wissen, daß der Name FPÖ beim Wähler künftig mehr „zieht“ als der Name Haider? Diesen Beweis ist die FPÖ mit ihrer extremen Fixierung auf Haider bislang schuldig geblieben. Stadler: Weil Haider schon lange nicht mehr die Lösung des Problems, sondern seine Ursache war. Wenn man das Personal des Systems Haider, also Leute ohne politische Überzeugung, in das freiheitlicher Politik feindlich gesonnene ministerielle Milieu „hineinschickt“, dann muß dieses Personal unter dem Einfluß dieser Umgebung doch inhaltlich „umfallen“ – denken Sie nur an den mittlerweile parteilosen Finanzminister Karl-Heinz Grasser. Die Wähler der FPÖ sind folglich enttäuscht, weil die Partei nicht die Politik macht, die sie von ihr erwartet haben. Dadurch, daß Haider nach Knittelfeld zunächst noch gegen das FPÖ-Regierungspersonal in Wien stand, war für den Wähler allerdings noch nicht zu durchschauen, daß bereits dieser Konflikt auf das Konto des Systems Haider ging. Gab es aber nicht auch von Anfang an einen weltanschaulichen Konflikt in der FPÖ? Stadler: Das war nicht wirklich das Problem. In der Partei stünden „deutschnationale ‚Schmißpeppis‘ gegen Kärtner ‚Yuppies'“, formulierten Beobachter salopp. Stadler: Das sind doch dämliche Vereinfachungen. Die weltanschaulichen Differenzen waren nicht die Ursache der Krise. Sie markieren möglicherweise die Bruchlinie, sind aber nicht mit ihr identisch: Sie markieren sie insofern, als sie den Unterschied zwischen Leuten mit politischer Überzeugung und den „Kreaturen Haiders“ ohne eine solche sichtbar machen. Haiders Beschreibung der FPÖ erschöpfte sich in den Attributen „locker und lässig“. Schlimm genug, weil jede Partei eine gemeinsame Grundüberzeugung braucht, die die Parteimitglieder vereint und die den Bürgern sagt, wer die Partei ist. Parteien ohne verbindliche Grundüberzeugungen sind reine Machtapparate und damit letztendlich ein Bedrohung für die Demokratie. Haider aber wollte ja noch nicht einmal eine echte Zeitgeist-Partei – für ihn war dieser Anstrich nichts weiter als eine Verschleierung der Tatsache, daß die Partei eigentlich keinen anderen gemeinsamen Nenner haben sollte als seine Person. Denn Leute mit Überzeugungen erwarten natürlich, daß die Partei – inklusive der Führungsfiguren – einer Überzeugung dienten und nicht der Eitelkeit und den Launen gewisser Funktionäre. Im übrigen darf ich daran erinneren, daß die FPÖ vor 49 Jahren nicht als Partei der „Lässigkeit“, sondern dezidiert als Gesinnungsgemeinschaft, als Weltanschauungspartei gegründet wurde! Die FPÖ stand damit von Anfang an gegen das rot-schwarze Proporzsystem und war so lange erfolgreich, wie sie sich von diesem nicht absorbieren ließ. Kehrt die FPÖ also nun zu ihren Wurzeln zurück? Stadler: Das hoffe ich doch sehr – persönlich ebenso wie im Sinne des politischen Überlebens der FPÖ. Wie definieren Sie diese weltanschaulichen Wurzeln? Stadler: Die FPÖ wählen Menschen, die einen grundsätzlich konservativen, dem Volkstum verbundenen Zugang zum Dasein haben. Der Kurs Haiders hat diese Stammwählerschaft zusehends enttäuscht. Deshalb bin ich froh, daß die FPÖ das Kapitel Haider nun abgeschlossen hat. Mit der Trennung gewinnt die Partei eine neue Chance. Damit definieren Sie sich aber nicht mehr als 27-Prozent-Partei – soviel hatte die FPÖ 1999 bei den Wahlen zum Nationalrat, dem Parlament in Wien, noch geholt. Stadler: Die 27 Prozent haben wir damals erreicht, weil wir den Protest vieler Menschen gegen das zutiefst verfilzte Proporzsystem in Österreich kanalisiert haben. Jörg Haider hat die FPÖ aus ihrer Stammwählernische herausgeführt, aber er hat sie auch wieder ruiniert. Dabei greift die durch ihn erzeugte Krise inzwischen auch den FPÖ-Wählerstamm an. Derzeit geht es also darum, die FPÖ als das wiederherzustellen, was sie eigentlich ist: eine Stammwählerpartei mit solider Basis. Es geht nicht um furiose Wahlsiege, sondern darum, unsere politische Heimat zu retten! Man muß akzeptieren, daß wir uns eben grundlegend von den sogenannten Volksparteien unterscheiden, die zwar grundsätzlich viel mehr Stimmen gewinnen können, aber auch nur um den Preis politischer Substanzlosigkeit. Droht nicht aber die FPÖ-BZÖ-Konkurrenz mit einem Scheitern beider Parteien an der Vier-Prozent-Hürde zu enden? Stadler: Nein, zum einen, weil ich um das Vorhandensein eines festen FPÖ-Wählerstammes in Österreich weiß … Wieviel sind das in Prozent ausgedrückt? Stadler: Auf jeden Fall deutlich über vier Prozent. Schließlich wird sich die FPÖ wohl bei sechs bis acht Prozent einpendeln. Außerdem halte ich es für durchaus möglich, daß Haider – wenn er merkt, daß er mit dem BZÖ nicht vom Fleck kommt – schon in wenigen Wochen erneut das Pferd wechselt. Am kommenden Sonntag hat das BZÖ seinen Gründungskonvent in Salzburg. Sie nehmen die neue Partei nicht ernst? Stadler: Nein, und nicht nur ich, ganz Österreich lacht über diese Neugründung. Die BZÖ-Mitglieder werden bald merken, daß ihr „Bündnis“ nichts anderes als ein sektoider Anbetungsverein ist, und ich wünsche ihnen jetzt schon viel Spaß mit den nächsten Eskapaden des Herrn Haider! Müssen Sie sich aber nicht vorwerfen, dem von Ihnen diagnostizierten Aufstieg der gesinnungslosen Eliten in der FPÖ jahrelang tatenlos zugesehen zu haben? Muß Ihre Kritik dem Betrachter also nicht etwas zu „billig“ erscheinen? Stadler: Das Problem war, daß das System Haider lange Jahre erhebliche Wahlerfolge verbuchen konnte. Jeder, der schon einmal in einer Partei mitgearbeitet hat, weiß, daß es in so einer Situation unmöglich ist, grundlegende Opposition gegen solche Seilschaftssysteme auszuüben. Wir haben aber immer versucht – das möchte ich betonen -, zumindest inhaltlich gegenzusteuern! Sie haben zuvor selbst auch auf den „weltanschaulichen Konflikt“ in der FPÖ hingewiesen. Natürlich aber konnten wir nicht – vor allem nicht angesichts der Tatsache, daß die FPÖ stets unter enormer äußerer Anfeindung stand – einen großen Krach riskieren. Am 23. April ist FPÖ-Parteitag ebenfalls in Salzburg. Wird der neue Vorsitzende Heinz-Christian Strache heißen? Stadler: Ganz sicher! Anfänglich wurde in der FPÖ durchaus spekuliert, ob Strache nicht zu Haider wechseln würde. Ist er vielleicht nur lieber Erster in der FPÖ als Zweiter unter Haider? Stadler: Ich kenne Strache schon sehr lange, den Verdacht, daß er zu Orange wechseln könnte, habe ich schon immer als absurd empfunden. Ich weiß gar nicht, woher dieser Verdacht kommt! Und Ihre implizite Unterstellung, bei Strache handle es sich nur um einen weiteren FPÖ-Karrieristen, weise ich entschieden zurück! Ich glaube, mit dem BZÖ ist die FPÖ von solchen Gestalten vorerst weitgehend gereinigt. Wird es in diesem Jahr noch vorgezogene Neuwahlen geben? Stadler: Da bin ich sicher, und ich fürchte, die verständliche momentane Verstimmung bei vielen FPÖ-Wählern könnte dazu führen, daß sie – was nicht klug ist – sich vorerst noch der Stimme enthalten. Das Ergebnis wäre aber, daß sich diese Wähler am Ende mit Rot-Grün in Wien selbst bestraft hätten für Haiders Verrücktheiten in Orange. Diese Absurdität muß dem Wähler klargemacht werden. Ewald Stadler gilt als einer der profiliertesten konservativen Vertreter in der FPÖ. Der 1961 in Mäder/Vorarlberg geborene Jurist war Abgeordneter des Nationalrates in Wien und Mitglied der Landesregierung in Niederösterreich, bevor er 2001 das Amt eines Volksanwaltes übernahm. Außerdem ist er Präsident der FPÖ-eigenen Freiheitlichen Akademie in Wien. Volksanwaltschaft: 1977 von Bundeskanzler Bruno Kreisky nach schwedischem Vorbild per Bundesgesetz eingerichtetes Verwaltungskontrollorgan. An die Volksanwaltschaft kann sich jedermann im In- und Ausland wenden, wenn er sich von einem Mißstand in der österreichischen Verwaltung betroffen sieht. Beistand leisten die Volksanwälte sowohl mit juristischen als auch journalistischen Mitteln – jeden Samstag präsentieren sie ausgewählte Fälle in einer eigenen ORF-Fernsehsendung. Die Posten der drei Volksanwälte werden von Vertretern der drei stärksten Fraktionen im Wiener Nationalrat besetzt und vom Parlament auf sechs Jahre gewählt. Eine einmalige Wiederwahl ist möglich. Foto: FPÖ-Konservative Mölzer, Stadler: „Ich bin froh, daß das Kapitel Haider abgeschlossen ist. Mit der Trennung gewinnt die Partei eine neue Chance … Haiders Beschreibung der FPÖ erschöpfte sich in den Attributen ‚locker und lässig‘, die FPÖ wurde aber nicht als Partei der ‚Lässigkeit‘, sondern als Gesinnungsgemeinschaft, als Weltanschauungspartei gegründet“ weitere Interview-Partner der JF

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