„Ich bin der Partei kaum Rechenschaft schuldig“

Herr Mölzer, obwohl nur auf einem wackeligen dritten Platz auf der Europawahlliste der FPÖ positioniert, haben Sie alle überrascht und dank Ihrer Vorzugsstimmenkampagne sogar den Europa-Spitzenkandidaten Ihrer Partei Hans Kronberger überrundet. Nun sind Sie einziger Abgeordneter der FPÖ im Europäischen Parlament.

Mölzer: Ich habe die in der EU-Wahlordnung vorgesehenen Mechanismen für einen Persönlichkeitswahlkampf genützt, und es ist mir gelungen, das freiheitliche Kern-Publikum, sprich den harten Kern des nationalliberalen Lagers im Lande zu mobilisieren. Mit mehr als 20.000 Vorzugsstimmen – nahezu 15 Prozent der freiheitlichen Stimmen – bin ich gar wohl der einzige direkt gewählte Abgeordnete aus Österreich, der dies nicht mit Hilfe, sondern eher gegen den Willen seiner Partei geschafft hat.

Die FPÖ hat vor ein paar Wochen bei der Landtagswahl in Kärnten sogar einen Stimmenzuwachs erzielt. Nun, bei der EU-Wahl hat Ihre Partei mit nur sechs Prozent eine klare Niederlage erlitten – warum?

Mölzer: Die FPÖ hat unter großem Mitteleinsatz und nach einem halbjährigen Wahlkampf durch den begnadeten Wahlkämpfer Jörg Haider in Kärnten im vergangenen März die Landtagswahlen klar gewonnen. Leider konnte dieser Erfolg nicht auf die Bundesebene "umgesetzt" werden. Die Niederlage ist vor allem auf den allgemein schlechten Zustand der Bundes-FPÖ, aber auch auf die falsche strategische Auswahl der Themen und Kandidaten für diesen Wahlkampf zurückzuführen. So war zum Beispiel dem links-grüne FPÖ-Spitzenkandidaten Kronberger einfach nicht abzunehmen, daß er der große Abwehrkämpfer gegen den EU-Beitritt der Türkei sein würde. Die von ihm vertretenen Umweltthemen interessierten die freiheitliche Wählerschaft kaum.

Wen betrachten Sie für Ihre künftige Arbeit im Europäischen Parlament als Bündnispartner?

Mölzer: Eine Kooperation mit rechtsdemokratischen oder patriotischen Kräften wird zweifellos denkbar sein. Von den 732 EU-Abgeordneten sind nahezu 100 fraktionslos, dabei gibt es insbesondere auch aus den neuen EU-Ländern interessante Persönlichkeiten. Überdies bin ich der Ansicht, daß Vlaams Block und Lega Nord auf jeden Fall geeignete Kooperationspartner wären.

Was ist mit dem französischen Front National?

Mölzer: Der ist natürlich mit nun 9,8 Prozent gegenüber 5,8 Prozent bei der Europawahl 1999 ein starker Faktor innerhalb der europäischen Rechten. Man wird prüfen müssen, inwieweit eine Kompatibilität der Inhalte und Ziele gegeben ist.

In der Vergangenheit hat die FPÖ die Zusammenarbeit mit dem Front National abgelehnt.

Mölzer: Das hat nicht nur den Front
National, sondern nahezu alle europäischen rechtsdemokratischen Kräfte betroffen. Sogar Formationen wie der Vlaams Block, die Dänische Volkspartei oder Blochers Schweizer Volkspartei waren tabu. Heute würde die FPÖ gerne mit Blocher zusammenarbeiten, aber nun winkt Blocher ab.

Was ist nun mit dem Front National?

Mölzer: Da ich als direkt gewählter Abgeordneter mein Mandat nicht der Partei, sondern meinen Wählern zu verdanken habe, bin ich der FPÖ recht wenig Rechenschaft schuldig.

Das heißt: Zusammenarbeit.

Mölzer: Das habe ich nicht gesagt, sondern nur, daß ich bereit bin, diese Frage unvoreingenommen zu prüfen. Sind die offiziellen Bedenken gegen den Front National begründet – dann werde ich diese aus demokratiepolitischen Gründen natürlich auch ernst nehmen -, oder stellen sie sich lediglich als ein Schreckgespenst der Political Correctness heraus?

Sie gelten – gerade haben Sie als Herausgeber das Buch "Europa im rechten Licht. Rechtsdemokraten und Patrioten über Zustand und Zukunft des Kontinents" vorgelegt – als einer der engagiertesten "Euro-Netzwerker" der rechten und patriotischen Parteien in Europa.

Mölzer: Neben der Verteidigung der österreichischen Interessen gegenüber der EU wird dies für mich die zentrale Aufgabe sein, mit dem Ziel, spätesten bis zur Europawahl 2009 eine gemeinsame Gruppe in Fraktionsstärke zu schmieden.

Innerhalb dieser Legislaturperiode ist dieses Ziel nicht mehr zu erreichen?

Mölzer: Eventuell schon, und natürlich zielt mein Ehrgeiz durchaus auf einen Termin vor 2009. Ebenso, wie ich mich nicht allein auf eine Kooperation der Euro-Rechten im Europäischen Parlament konzentrieren, sondern auch weiterhin an der Intensivierung der Zusammenarbeit und der allgemeinen Vernetzung der entsprechenden Parteien in Europa stricken werde.

Die führenden kommunistischen Parteien in Europa, darunter die PDS, haben ebenso wie die grünen Parteien Europas bereits gemeinsame europäische Parteien gegründet.

Mölzer: Wie Sie wissen, leiden die europäischen Rechtsparteien unter einem entscheidenden strategischen Nachteil: Unter dem Einfluß der Political Correctness sind sie ständig damit beschäftigt sich voneinander zu distanzieren. Ein weiteres Problem ist, daß sie aufgrund ihrer nationalen Orientierung die Last der Geschichte des 20. Jahrhunderts mit sich tragen. Das heißt, daß sich zum Beispiel österreichische und italienische Patrioten nach wie vor wegen der Südtirol-Frage miteinander schwertun, ebenso wie deutsche und tschechische Patrioten wegen der Frage der Vertreibung. Diese Probleme müssen dringend aufgearbeitet werden, um endlich gegen die Linke die notwen-dige gemeinsame Schlagkraft zu entwickeln.

Gerade die neu dazugekommenen osteuropäischen Rechtsparteien hinken diesbezüglich noch weit hinterher.

Mölzer: Bezüglich Tschechen und Polen wird dieser Prozeß der Aufarbeitung wohl schwieriger werden, bezüglich etwa Balten, Slowaken, Ungarn und Kroaten – sobald Kroatien einmal EU-Mitglied ist – bin ich zuversichtlicher.

Andreas Mölzer (Foto) gewann am letzten Sonntag das einzige Europamandat der FPÖ. Geboren 1952 Leoben/Kärnten, war er Bundesrat und Kulturberater Jörg Haiders. Seit 1997 ist Mölzer Herausgeber und Chefredakteur der Wiener Wochenzeitung "Zur Zeit". Zahlreiche Veröffentlichungen, zuletzt (als Herausgeber) den Sammelband "Europa im rechten Licht" ("Zur Zeit"-Edition, 2004)

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