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Kreml in der Pflicht

Die Morde im Kaukasus sind gräßlich. Natürlich steht der Kreml wieder unter Beschuß der öffentlichen Meinung. Tschetschenien ist integraler Teil Rußlands. Also trägt Moskau die Verantwortung für die Anarchie dort. Doch so einfach ist es nicht. Der Kreml hat mit der Einsetzung von Ramzan Kadyrow zwar einen loyalen Statthalter in Tschetschenien, mußte aber ihm und seinem Clan die Kontrolle über die Wirtschaft der Republik überlassen.

Wenn nun Präsident Dimitri Medwedjew verspricht, die Morde aufzuklären, möchte man ihm das glauben. Doch Beobachter vermuten, daß Medwedjews Einfluß begrenzt ist. Das russische Recht ist in Tschetschenien heute kaum durchsetzbar. Die Justiz und Polizeigewalt befinden sich in den Händen Kadyrows. Eine Vermutung ist, daß Kadyrows Clan hinter der Ermordung der Menschenrechtler steht, weil diese seine harsche Politik kritisieren. Die Morde könnten auch von kriminalisierenden Banden verübt worden sein, denen die Nichtregierungsorganisationen ein Dorn im Auge sind. Eins ist jedoch sicher: Der Kreml und sein Geheimdienst stecken nicht hinter den Morden.

Alexander Rahr ist Programmdirektor Rußland/Eurasien in der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik ( www.dgap.org )

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