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Kabaretthafte Züge

Das als „Charmeoffensive“ apostrophierte Auftreten des neuen US-Präsidenten Barack Obama auf den vergangenen Gipfeln hat vor allem eines deutlich gemacht: Die europäischen Nato- bzw. EU-Mitglieder und damit auch Deutschland werden es in Zukunft deutlich schwerer als in der Ära Bush haben, sich gegenüber US-Wünschen, die nicht in ihrem Interesse liegen, abzugrenzen oder zu verweigern.

Ob EU-Beitritt der Türkei oder der forcierte Afghanistan-Einsatz – gegen Oba-mas kommunikative Intelligenz, die er mit „massenkompatiblen“ Visionen zu verbinden versteht (Stichwort: „nuklearwaffenfreie Welt“), wirken die europäischen Staatschefs wie erbsenzählende Beckmesser. Obama nutzte seine Überlegenheit, um eindeutige Forderungen zu stellen: „Da wir uns verändert haben“, verkündete er in Straßburg, „hat die EU keine Entschuldigung mehr, sich nicht bei unseren Anstrengungen einzubringen.“ Welche Anstrengungen hier gemeint sind, hat Obama unmißverständlich klargemacht: Der Kampf gegen den internationalen Terrorismus soll intensiviert werden.

Dessen Ankündigung, die US-Truppen in Afghanistan aufzustocken, hat die Europäer massiv unter Zugzwang gesetzt. Der Nato-Mission in Afghanistan droht eine „Amerikanisierung“, wenn die Europäer im Gegenzug nicht auch ihre Truppenkontingente entsprechend erhöhen. Unmißverständlich erklärte Obama: „Europa sollte nicht denken, daß die USA die Lasten alleine schultern können.“ Die Vereinigten Staaten könnten nicht das einzige Land sein, das sich ändere, auch die Europäer müßten sich „verändern“ und in eine neue Ära der Verantwortung eintreten. Das ist nicht mehr und nicht weniger als die „Europäisierung“ der Wahlkampfbotschaft „The Change we need“. „Mr. Change“, Barack Obama, tritt nun an, auch die Europäer zu „verändern“.

Aus der kommunikativen Enge, in die Obama die Europäer auf dem Nato-Gipfel argumentativ hineingetrieben hat, konnten diese sich nicht mehr befreien. Mit gewundenen Erklärungen versuchten sie, eine Zusage, mehr Soldaten an den Hindukusch zu schicken, zu vermeiden. Das nahm zum Teil schon kabaretthafte Züge an, als zum Beispiel Angela Merkel erklärte, daß sich Deutschland in Afghanistan bereits in „großer Verantwortung“ befinde, womit sie die deutsche Ausbildungshilfe für die afghanische Polizei meinte.

Zu den kommunikativen Schachzügen, die Obama weiter im Repertoire hatte, gehört seine Vision von der „nuklearwaffenfreien Welt“. Der vorrangige Adressat dieser Botschaft ist Rußland, das nach den USA die meisten Atomwaffen besitzt und sich nun moralisch unter Druck sieht. Zwar hat Rußlands Präsident Medwedjew schon Zusagen gemacht, die aber den USA nicht weit genug gehen. Obama ließ des weiteren durchblicken, daß er die „internationale Gemeinschaft“ mobilisieren werde, um einen Rüstungswettlauf im Nahen Osten zu verhindern. Adressat dieser Botschaft ist vor allem der Iran, dem bereits entsprechende „Gesprächsangebote“ angetragen wurden. Über Israel, Atommacht Nr. 1 im Nahen Osten, verlor Obama bezeichnenderweise kein einziges Wort.

Auch im Falle der Türkei, die auf der „Europa-Tournee“ Obamas nicht nur wegen der Wahl des neuen Nato-Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen im Mittelpunkt stand, wirkten die Europäer wie Biedermänner gegenüber dem weit ausgreifenden Gestaltungswillen eines Barack Obama. Vor dem türkischen Parlament warb er ausdrücklich für einen EU-Beitritt der Türkei, als er erklärte: „Die USA unterstützen nachdrücklich die Bemühungen der Türkei, Mitglied in der EU zu werden.“ Einmal mehr war auch von der Rolle der Türkei als „Brücke“ zwischen der westlichen Welt und dem Islam die Rede. Oba-ma wollte seine „Empfehlung“ vor dem Hintergrund seiner „engen Freundschaft“ mit Europa und der Türkei verstanden wissen haben. Das sind natürlich nichts als Phrasen, derer sich bereits die Regierungen Clinton und Bush bedient haben. Der Türkei als „geopolitischer Dreh- und Angelpunkt“, wie es der „Meisterdenker“ der US-Geopolitik (Rudolf Maresch), Zbigniew Brzezinski, ausdrückte, kommt als „südlicher Anker der Nato“ und als Brückenstaat zum kaspischen Raum und nach Zentralasien eine Schlüsselrolle zu. Nichts fürchten die USA mehr als eine Destabilisierung der Türkei und die damit verbundenen Auswirkungen auf die gesamte Region. Eine EU-Einbindung der Türkei käme einem Sieg der europäisch orientierten „Modernisten“ in der Türkei über die Islamisten gleich und böte den USA die Gewähr, daß dieser potentielle Unruheherd als weitgehend befriedet betrachtet werden kann – auf europäische Kosten, versteht sich.

Es darf gemutmaßt werden, was Obama der Türkei beim Gerangel um den neuen Nato-Generalsekretär Rasmussen, den die Türkei aufgrund seiner Rolle im Streit um die Mohammed-Karikaturen zunächst mit großem Tamtam ablehnte, versprochen hat. Angeblich soll es große Zugeständnisse gegeben haben, die in Zusammenhang mit den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei stehen. Rasmussen jedenfalls beeilte sich nach dem Plazet, das Obama in dieser Frage von der Türkei erwirken konnte, einen Kratzfuß nach dem anderen in Richtung Istanbul zu machen. Wie man es auch dreht und wendet: Es ist ein trübes Bild, das die Europäer dieser Tage abgeben.                   

Foto: „Nehmen Sie Platz, lieber Herr Erdoğan!“

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