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ESN-Fraktion, Europa der souveränen Nationen

Eine persönliche Wahl

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Man darf dem Land zur Wiederwahl von Horst Köhler zum Bundespräsidenten gratulieren. Das Ergebnis steckt voller interessanter Informationen. Köhler erhielt mit 613 Stimmen exakt die absolute Mehrheit, die er im ersten Wahlgang benötigte. Die Stimme, auf die es für ihn ankam, erhielt er aber nicht aus den Reihen von CDU, CSU, FDP und Freier Wählerliste, die zusammen über 614 Stimmen verfügten, sondern von der Grünen Silke Stockar von Neuforn. Sie bekannte nach der Wahl, für Horst Köhler votiert zu haben.

Damit ist klar, daß Köhler aus dem sogenannten „bürgerlichen Lager“ zumindest zwei Stimmen – wenn nicht mehr – fehlten, denn nicht jeder Abweichler „outet“ sich. Die für Köhler entscheidende 613. Stimme kam jedenfalls von einer Grünen. Daraus Vermutungen über die nächste Regierungskoalition ableiten zu wollen, so wie dies nach der Wahl des Bundespräsidenten üblich ist, wäre unsinnig, denn dies war eine persönliche, keine Parteientscheidung. CDU,CSU und FDP aber interpretieren Köhlers Wiederwahl als Indiz dafür, bei der Bundestagswahl im September ebenfalls zu siegen. Daß solche Spekulationen, die den Bundespräsidenten für parteipolitische Zwecke mißbrauchen, ins Auge gehen können, mußten sie aber schon 2005 erfahren.

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