In die Irre geführt

Die Zuspitzung der Auseinandersetzungen im Irak erinnert immer mehr an die Eskalation des Vietnamkrieges. Den noch vor kurzem als „Befreier“ gehandelten Besatzern droht die Kontrolle des Landes nach dem Bekanntwerden der systematischen Folterung von Irakern vollends aus den Händen zu gleiten. Ein Anschlag folgt auf den nächsten. Zuletzt kam dabei am Montag der Chef des irakischen Regierungsrats, Issedin Salim, in Bagdad ums Leben. Deshalb sollen jetzt, so jedenfalls müssen die entsprechenden Angaben aus Seoul ausgelegt werden, ein Teil der 37.000 in Südkorea stationierten amerikanischen Soldaten in den Irak verlegt werden. Vorgänge, die an die Entwicklung im Vietnamkrieg erinnern, als die USA letztlich erfolglos versuchten, den Vietcong mit einer immer größeren Massierung von Waffen und Soldaten entscheidend zu schlagen. Für viele Araber haben die Folterbilder aus dem berüchtigten Gefängnis Abu Gharib den letzten Beweis dafür geliefert, daß der angebliche Befreiungskrieg gegen den Irak ganz anderen Zwecken geschuldet war. Diese Bilder werden den Kleinkrieg gegen die ausländischen Besatzer weiter anheizen. Innerhalb der US-Regierung werden dennoch keine entsprechenden Konsequenzen gezogen. „Sie finden keinen besseren Staatsdiener als Minister Rumsfeld“: Mit diesen Worten verteidigte Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice am Wochenende den in das Feuer der Kritik geratenen US-Verteidigungsminister im ARD-Fernsehen. „Der Präsident will, daß er im Amt bleibt.“ Die Mißhandlungen seien eine „große Schande“. Die Vorfälle müßten nun entschlossen aufgeklärt werden, forderte Rice bei ihrem Besuch in Berlin. Die Regierung Bush ist durch diese Bilder in einen erheblichen Rechtfertigungszwang geraten. Die ursprünglichen Kriegsgründe, die sich um angebliche irakische Massenvernichtungswaffen und Verbindungen zur Terrororganisation al-Qaida drehten, haben sich längst als reine Propaganda entpuppt. US-Außenminister Colin Powell unterstrich am Sonntag im US-Sender NBC nochmals, er habe sich auf die Informationen der CIA (über angebliche Massenvernichtungswaffen im Irak) gestützt, die ihm zugänglich gemacht worden seien. Powell wörtlich: „Es hat sich herausgestellt, daß die Quellen ungenau und falsch gewesen sind und in einigen Fällen absichtlich in die Irre geführt haben.“ Bleiben als letzte Gründe die Beseitigung des menschenverachtenden Folterregimes des irakischen Ex-Diktators Saddam Hussein und die Etablierung demokratischer Verhältnisse. Auch diese Gründe haben mittlerweile jede Glaubwürdigkeit eingebüßt. Versuchte die US-Regierung zu Beginn des Folter-Skandals noch, die Verantwortung auf einzelne „schwarze Schafe“ abzuschieben, sickerte in der Zwischenzeit durch, daß die Folterungen mit stillschweigender Billigung „von oben“ vorgenommen wurden. Die Konsequenz dürfte nicht nur eine weitere Eskalation des schmutzigen Kleinkrieges im Irak sein, sondern auch die fortschreitende Erosion der „Koalition der Willigen“. So stellte kürzlich die Warschauer Zeitung Rzeczpospolita fest, daß die Regierung in Washington westliche Staaten nicht nur in einen Krieg geführt habe, der nicht zu gewinnen sei, sondern auch den Begriff der Demokratie in eine Vorstellung verwandelt habe, die vielen Menschen fremd sei. Es reiche deshalb nicht aus, in dieser Situation nur den Rücktritt Rumsfelds zu fordern. Für dessen politische Unfähigkeit und Arroganz hafte die gesamte US-Regierung. Das sind Töne, wie sie bis vor kurzem in dem US-freundlichen Polen nicht denkbar waren. In Italien steht wegen des Irak-Engagements die Regierung Berlusconi und in Großbritannien die Regierung Blair unter erheblichem Druck. Deutschland könnte aufgrund seiner strikten Weigerung, sich in den Irak-Krieg hineinziehen zu lassen, für sich so etwas wie eine moralische Führungsrolle reklamieren. Die Betonung liegt auf „könnte“. Außenminister Joseph Fischer hatte nämlich auf seinem Washington-Besuch nichts besseres zu tun, als der Regierung Bush deutsche Unterstützung bei der Schadensbegrenzung anzubieten. Wenig überraschend ging Fischer auf die Folter-Vorwürfe gegen die USA nur am Rande ein. Statt dessen bemühte er sich, in dieser Frage die Diktion des Pentagons zu übernehmen. Auch die Beschwörung „westlicher Werte“ angesichts des Terrorismus in der Welt fehlte nicht im Vokabular des deutschen Polit-Chamäleons. Was die Stunde wirklich geschlagen hat, zeigt die jüngste Einlassung Powells, nach der die USA im Irak künftig auch einen islamischen Gottesstaat anerkennen sollten. „Wir müssen akzeptieren, wofür sich das irakische Volk entscheidet“, sagte Powell dem US-Fernsehsender NBC in der Sendung „Meet the Press“. Diese Aussage deutet nicht nur auf einen Kurswechsel seitens der US-Regierung hin. Hier wird ein Notausgang vorbereitet, durch den sich die USA bei Gelegenheit ohne Gesichtsverlust – nämlich unter Berufung auf eine demokratische Entscheidung – zu verabschieden gedenken. Aus der Sicht des Westens entstünde in einem derartigen Fall ein größtmöglicher Schaden. An die Stelle des brutalen, aber kontrollierbaren Despoten Saddam Hussein, der für den Westen keine wirkliche Gefahr darstellte, träte dann ein unberechenbarer Gottesstaat, der eines mit Sicherheit nicht ist: US-freundlich.

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