Klaus-Rüdiger Mai Die Zukunft gestalten wir!

 

Ohne Sinn und Verstand

Der Präsident des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes, Hartwig Möller, hat es einmal mehr geschafft, seine Behörde zu blamieren. Im Rahmen einer Reportage besuchte „Spiegel TV“ Möller in seinem Büro, um ihm einige Fragen zu den Umtrieben der türkischen Terrorgruppe „Front der islamischen Kämpfer des Großen Ostens“ (IBDA-C) zu stellen. Die Gruppe bekannte sich zu den vier Bombenanschlägen in Istanbul, bei denen mehr als 50 Menschen getötet und Hunderte verletzt wurden. Zuvor drohte in der Sendung ein mutmaßlicher IBDA-C-Mann, „Zafer Yilmaz“, 38 Jahre alt und seit 20 Jahren in Deutschland lebend, unverhohlen mit Anschlägen auch in Deutschland. „Das richtige Schlachtfest kommt noch“, so „Yilmaz“ in Spiegel TV. Zur besseren Vernetzung vertreibt der Extremist ein in der Türkei herausgebrachtes Propaganda-Magazin regelmäßig an etwa 500 Anhänger in der Bundesrepublik. Als Möller mit der Zeitschrift und deren Inhalten konfrontiert wurde, hatte er keinen blassen Schimmer, worum es eigentlich geht. Für ein Vorgehen gegen das Organ fehle ihm die gesetzliche Grundlage, für die Erfassung der Empfänger ebenfalls. Möller, der sich in einer staatsmännischer Pose versuchte, wirkte hierbei inkompetent und überfordert. Denn ganz anders verhält sich der nordhrein-westfälischen Verfassungsschutz-Chef gegenüber den Lesern der JUNGEN FREIHEIT. Die bezeichnete er in der Vergangenheit pauschal als „intellektuelle Rechtsextremisten“ – bei Spiegel-Online.

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