Nur noch Konfusion

Nach den Äußerungen von Kanzler Schröder letztes Wochenende im Berliner Tagesspiegel scheint es ausgemacht: Außenminister Fischer wechselt so bald wie möglich als erster „EU-Außenminister“ nach Brüssel. Der Kanzler wird ihn, wie er sich ausdrückte, „mit einem weinenden Auge“ (aber nur mit einem!) ziehen lassen. Nachfolger Fischers im Auswärtigen Amt in Berlin könnte dessen Parteigenosse Jürgen Trittin, bisher Herr der Windräder und der Bierdosen, werden. Diese Aussicht hat zweifellos etwas Gespenstisches. Freilich kann es, was die deutsche Außenpolitik betrifft, kaum noch schlimmer kommen, als es ohnehin schon ist. Haben wir in Deutschland überhaupt noch eine Außenpolitik, die ihren Namen verdient? Gibt es im Kanzleramt und im Auswärtigen Amt noch langfristige Strategien und planvolles Operieren auf internationalem Parkett? Gerade die Ereignisse der letzten Monate und Wochen lassen daran intensiv zweifeln. Berlin macht den Eindruck eines nur noch Getriebenen, der von einer Überraschung in die andere stolpert. Minister und sogar der Kanzler selbst müssen immer wieder einräumen, daß sie von Diesem und Jenem (darunter allerwichtigste Informationen) nichts gewußt hätten, davon erst aus der Zeitung erfahren hätten usw. Das reichte von dem berüchtigten Brief der acht europäischen Staats- und Regierungschefs im Irak-Konflikt bis zum Plan Polens, die deutsch-dänisch-polnische Einsatzbrigade als Besatzungstruppe im Irak einzusetzen. Man fragt sich, wozu die riesigen, teuren Apparate eigentlich gut sind, was sie den ganzen Tag über machen: das diplomatische Korps, der Bundesnachrichtendienst, die vielen offiziellen und inoffiziellen Informationsstellen in Brüssel, in Washington oder bei der Nato. Es gibt offenbar keine Koordination mehr, nur noch Konfusion, und dafür verantwortlich ist Außenminister Joseph Fischer, Meinungsumfragen zufolge seit langem „der beliebteste deutsche Politiker“. Dieser Außenminister hat in seinem Wirken nie eine Konzeption zum Wohle Deutschlands verfolgt, seine Sehnsucht war immer nur, dieses Land, dem zu dienen er laut Amtseid verpflichtet ist, so schnell wie möglich in „größeren Strukturen“ verschwinden zu lassen, es nicht nur „einzubinden“, wie der Euphemismus heißt, sondern es regelrecht aus der Geschichte und aus der Gegenwart auszutilgen. Alles, was er bisher außenpolitisch angerührt hat, diente diesem Zweck. Seitdem es nun im Gefolge der unilateralen Kriegspolitik der US-Regierung Bush die berühmten „transatlantischen Verstimmungen“ gibt, die die bis dato so bequem zu handhabende Doktrin der „Einbindung“ obsolet machen (denn wo hinein soll künftig eingebettet werden?), ist Joschka Fischer regelrecht abgetaucht. Die neue Lage erfordert eine gründliche, äußerst sorgfältige Neu-Justierung der deutschen Interessen im internationalen Kräftespiel, doch diese Arbeit will und kann Fischer nicht leisten, sie übersteigt schlicht und einfach seinen von linken, national-masochistischen Ideologien verhängten Horizont. Unübersehbares Beispiel für seine Verwirrung war der schmähliche Auftritt auf der letzten Münchner Sicherheitskonferenz, als er den wohldosierten, gegen Deutschland und das „alte Europa“ insgesamt gerichteten rhetorischen Nadelstichen des amerikanischen Kriegsministers Rumsfeld nichts entgegensetzen konnte als ein weinerliches Herumreiten auf ideologischen Platitüden. Nach solcher Vorstellung war es nur konsequent, daß US-Vizepräsident Cheney nach dem Irak-Krieg im Hinblick auf die „Maßnahmen“, die gegen die „ungetreuen“ Sicherheitsratsmitglieder Frankreich, Deutschland und Rußland zu ergreifen seien, sagte: „Frankreich werden wir bestrafen, Rußland werden wir mit Zuckerln füttern, Deutschland werden wir ignorieren.“ Man gebe sich keinen Illusionen hin: Ein (immerhin ziemlich großes und wirtschaftlich starkes) Land, das man im Falle von Verstimmung nicht einmal mehr zu bestrafen oder mit Zuckerln umzustimmen braucht, das also sogar aus der bekannten Strategie „Zuckerbrot und Peitsche“ herausgefallen ist, so daß man es einfach ignorieren kann – ein solches Land hat aufgehört, Subjekt und Mitgestalter des internationalen Geschehens zu sein, es ist nicht einmal mehr Objekt, es muß nicht einmal mehr extra so oder so behandelt werden. Es ist nichts weiter als eine Quantité négligeable, die man nur noch sieht, indem man sie übersieht. Soweit also hat es die Außenpolitik der derzeitigen Bundesregierung und ihres dafür verantwortlichen Ministers gebracht. Wenn dieser nun nach Brüssel in vermeintlich höhere Regionen entschwindet, wo er seine ideologisch-wirklichkeitsfernen Tiraden wieder voll ankurbeln kann, wäre das an sich für das eigene Land nur ein Vorteil, trotz der Tränen, die der Kanzler dem Entschwindenden angeblich nachweint. Die Frage ist nur: Was kommt danach? Und da steht eben wahrhaft bedrohlich Jürgen Trittin vor der Tür, der Windmacher, dessen Flügelschläge nicht einmal wirtschaftlichen Nutzen abwerfen, geschweige denn politischen. Wirklich, wir leben in finsteren Zeiten. Der Wähler hat sie sich zwar selber eingebrockt, aber das heißt ja nicht, daß er sie deshalb auch bis zum bitteren Bodensatz auslöffeln muß.

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