Bundeswehr nach Afrika?

Der Deutsche Bundestag hat mit großer Mehrheit die Beteiligung der Bundeswehr an der von der EU geführten UN-Mission im Kongo beschlossen. Die Bundeswehr wird sich daher an dieser zunächst bis zum 1. September 2003 befristeten Mission mit 350 Soldaten beteiligen. Im Gegensatz zu den anderen beteiligten Nationen wird unser Einsatz auf logistische und medizinische Unterstützung reduziert. Die deutschen Kräfte werden – außer im Not- oder Evakuierungsfall – nicht im Kongo, sondern im Nachbarland Uganda eingesetzt. Unter diesen Voraussetzungen konnte sich die Bundesrepublik Deutschland einer Beteiligung nicht entziehen. Ich würde es begrüßen, wenn es bei dieser Abgrenzung bliebe, denn für einen weitergehenden Einsatz sind deutsche Soldaten weder vorbereitet noch ausgerüstet. Für die EU ist dieser Einsatz allerdings eine Herausforderung, muß sie doch beweisen, daß sie auch ohne die USA in der Lage ist, Operationen zur Konfliktregulierung durchzuführen. Im Kongo geht es jetzt darum, eine humanitäre Katastrophe von noch größerem Ausmaß so schnell wie möglich zu beenden. Ob aber der Kräfteansatz der jetzt eingesetzten Soldaten reicht, wage ich zu bezweifeln. Offenbar haben wir aus dem Desaster von Somalia nichts gelernt. Künftig geht es darum, gemeinsam mit den Afrikanern Instrumente zu entwickeln, um Bürgerkriege zu verhindern. Dahinter steht auch ein Versäumnis der europäischen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Für die Bundeswehr ist der Einsatz eine zusätzliche Aufgabe, die Belastung wird weiter erhöht. Wenn ich dies dann mit den verteidigungspolitischen Richtlinien in Zusammenhang bringe, die den Verteidigungsbegriff sehr ausweiten, ist klar: Auch die Finanzierung muß an anderen Orientierungspunkten gemessen werden. Denn die Bundeswehr wird überfordert, wenn sie immer mehr Aufträge bei gleicher finanzieller Ausstattung übernimmt. Jürgen Meinberg ist Sprecher des Deutschen Bundeswehr-Verbandes e. V. in Bonn. Artemis hieß bei den Griechen die Göttin der Jagd – jetzt ist es die Bezeichnung für die EU-Operation im Kongo. Der Reservistenverband hat sich in dieser Sache – anders als der Bundeswehrverband – nicht zu Wort gemeldet, weil er von Artemis wie von Auslandseinsätzen der Bundeswehr überhaupt nicht direkt betroffen ist. Reservisten werden ebenso wie Wehrpflichtige zu Auslandseinsätzen nur auf der Grundlage ihrer individuellen und freiwilligen Meldung herangezogen – aus den Wehrpflichtigen werden dann „freiwillig länger Dienende“. Dennoch werden bei den zahlreichen Auslandseinsätzen der Bundeswehr viele Reservisten als Spezialisten (zum Beispiel Postbedienstete bei der Feldpost oder Paschtuni-Dolmetscher in Kabul) eingesetzt – aber eben nur dann, wenn sie sich freiwillig gemeldet haben. Der Reservistenverband kümmert sich mit seinen knapp 140.000 Mitgliedern um die Freiwillige Reservistenarbeit hier im Lande. Die Verbandsaktivitäten umfassen militärische Förderung und sicherheitspolitische Arbeit. Reservisten bilden zudem eine Brücke zwischen Bundeswehr und Gesellschaft. Die Verkleinerung und Umstrukturierung der Bundeswehr hat dazu geführt, daß in weiten Bereichen Deutschlands keine Soldaten mehr stationiert sind und als Ansprechpartner zur Verfügung stehen. Ich gehe davon aus, daß die Mehrheit der Mitglieder den Kongo-Einsatz kritisch betrachtet: Zwar wird keiner den humanitären Wert der Verhinderung von Völkermord bestreiten. Was stört, ist eher der Eindruck eines rein symbolischen Charakters einer Aktion, die den Frieden zwischen den Völkern der Kongo-Region ja doch nicht erzwingen kann. Anders ausgedrückt: Wenn sich Deutschland beteiligt, dann sollte es sich richtig beteiligen. Wenn das aber die Bundeswehr nicht leisten kann, weil sie in zu vielen Krisengebieten gefordert ist, dann sollten die verantwortlichen Politiker sich und den deutschen Soldaten den symbolischen Artemis-Einsatz ersparen. Michael Sauer ist Oberst der Reserve und Vizepräsident des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr.

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