Profilierung

Das Kompetenzteam Edmund Stoibers ist komplett. Spätestens die Nachnominierung von Wolfgang Schäuble ist als ein Signal verstanden worden. Bei der Bundestagswahl am 22.September geht es nicht um einen Generationenwechsel, jedenfalls um keinen, der jüngere Politiker stärker als bisher in die Verantwortung brächte. Der Vitalität wird gegenüber bloßer Jugendlichkeit der Vorzug gegeben. Die Personalisierung von Politik soll der demographischen Entwicklung gerecht werden.

Der Kandidat ist mit seinem Team keinem Erbe, sehr wohl aber der historischen Gerechtigkeit verpflichtet. Sowohl Lothar Späth als auch Wolfgang Schäuble war es in den sechzehn Jahren der Finsternis verwehrt, aus dem Schatten Helmut Kohls herauszutreten. Diese Chance sollen sie nun endlich erhalten. Die Union stellt damit unter Beweis, daß sie über all ihrer Erneuerung nicht gesinnungslos geworden ist. Sie kann ge­nauso auf alte Rezepte zurückgreifen, wie sie neuen Opportunitäten gerecht zu werden vermag.

Die Perspektiven der Union sind günstig, weil sie sich diese nicht selbst erarbeiten mußte. Die Ära, die mit Bill Clinton begann, geht mit Gerhard Schröder zu Ende. Ein neuer politischer Stil ist gefragt. Edmund Stoiber gibt sich alle Mühe, ihn zu finden. Er weiß: Die Wähler betrachten es immer noch als unterhaltsam, wenn sich Politiker als Charakterdarsteller versuchen und um ihre Herzen buhlen. Der eine oder andere menschliche Zug, den man Edmund Stoiber vielleicht abnehmen könnte, wird daher zur Zeit in seiner Vermarktung getestet. Die Ergebnisse sind bislang nicht zufriedenstellend. Dies muß ihn jedoch keineswegs beunruhigen. Die Sympathien, die seinem noch amtierenden Vorgänger zufliegen, dürften sich nicht auf das Votum am 22.September selbst, sondern auf die Stimmung, die es wachruft, auswirken. Man wird Gerhard Schröder abwählen und dennoch Mitleid mit ihm empfinden. Ein solches bliebe dem Herausforderer im unwahrscheinlichen Fall seiner Niederlage wenigstens erspart.

Edmund Stoibers Wahlkampf verdient Respekt, weil er in aller Ernsthaftigkeit geführt wird, obwohl es auf seine Wirkung letztendlich nicht mehr ankommt. Die Menschen werden den Unionskandidaten wählen, auch wenn sie ihn nicht mögen, ihnen sein Programm unbekannt ist und sie ihm weder als Mensch noch als Staatsmann Vertrauen entgegenbringen. Dieses Phänomen ist möglich, weil die Krise des Parteienstaates überwunden ist. Die Bürger akzeptieren, daß sie zur Gestaltung unseres Gemeinwesens nicht berufen sind und die Spielräume der Politik nicht nennenswert beschränken können. Sie haben aber begriffen, daß sie sich vor den Folgen des Parteienstaates dadurch am besten schützen können, indem sie für häufige Regierungswechsel sorgen. Stimmenthaltung findet daher keine Rechtfertigung mehr. Nichtwähler sind bloß Snobs: Sie wollen sich nicht die Hände schmutzig machen. Nur wer wählt, zeigt Gemeinsinn.

Ahriman Verlag
Probeabo JF 2021 Gratis lesen

Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat: Unterstützen Sie die JF mit einer Spende.

Der nächste Beitrag

ähnliche Themen
Hierfür wurden keine ähnlichen Themen gefunden.
aktuelles