BERLIN. Die SPD hat sich bereits eine neue Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht als Ersatz für Frauke Brosius-Gersdorf ausgeguckt. „Wir haben einen Namen und den werde ich jetzt aber garantiert nicht nennen“, sagte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch am Donnerstag in der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv.
Es sei wichtig, „daß wir natürlich jetzt mit der CDU, und ich sage auch mit den Grünen und den Linken, natürlich darüber reden, denn wir brauchen eine Zweidrittelmehrheit“, führte der Sozialdemokrat aus. Beim ersten Versuch habe man gesehen, „daß das, was bei der Verfassungsrichterwahl passiert ist, nicht gut gewesen ist“.
Um die SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf war eine intensive mediale und politische Debatte entbrannt, die schließlich auch die Unionsfraktion erreichte und dazu führte, daß Union und SPD den im Juli geplanten Wahlgang absagen mußten. Am 7. August zog Brosius-Gersdorf ihre Kandidatur schließlich zurück.
„Dann steht die Regierung vorm Scheitern“
„Scheitert die Richterwahl wieder an der Union, steht auch die Regierung vorm Scheitern“, drohte am Donnerstag ein namentlich nicht genanntes SPD-Parteivorstandsmitglied in der Bild. „Mir fehlt die Phantasie, wie wir dann noch irgendwas mit CDU und CSU beschließen wollen.“
Die gescheiterte Wahl hatte zu erheblichen Spannungen zwischen Union und SPD geführt. „Daß es am Ende keine Mehrheit gab, lag allein an der kategorischen Ablehnung durch Teile der CDU/CSU-Fraktion, obwohl die Union der Einigung ursprünglich zugestimmt hatte“, kritisierte Miersch nach Brosius-Gersdorfs Rückzug (die JF berichtete).
Union und SPD ergreifen „Teambuilding-Maßnahme“
Unionsfraktionschef Jens Spahn, der im Zentrum der Kritik stand, schlug am Mittwoch im Focus einen „gemeinsamen Abend“ von christ- und sozialdemokratischen Abgeordneten als „Teambuilding-Maßnahme“ vor. „In Union und SPD gibt es viele Kollegen, die erst noch Bekanntschaft miteinander machen müssen.“
Zugleich zeigte er sich zuversichtlich, daß er mit Miersch zu einem guten Miteinander kommt. „Matthias Miersch und ich hatten früher persönlich kaum miteinander zu tun: Er war Teil der Regierungskoalition, ich in der Oppositionsfraktion.“ Jetzt wachse das Vertrauen.
Miersch sagte im „Frühstart“ mit Blick auf die „Teambuilding-Maßnahme“, man habe das gemeinsam beschlossen. „Daß nämlich die Fraktionen Anfang der Sitzungswoche der nächsten Sitzungswoche miteinander tatsächlich einen Abend verbringen, um sich kennenzulernen.“ Sein Verhältnis zu Spahn bewertete er auf einer Skala von null bis zehn mit sieben. „Wir versuchen, miteinander eine gute Vertrauensbasis aufzubauen.“ (ser)
