BERLIN. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat sich für deutlich höhere Preise für das Anwohnerparken ausgesprochen. „Öffentlicher Raum ist viel zu wertvoll, um ihn noch länger als Parkplatz für immer größer werdende Autos zu verschleudern“, mahnte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. Die Gebühr für einen Parkschein sollte demnach „mindestens“ so viel pro Stunde wie eine Einzelfahrt mit Bus und Bahn kosten. Als Beispiel für „echte Lenkungswirkung“ nannte der Verein Paris, wo für schwere SUV Gebühren in Höhe von 18 Euro pro Stunde fällig seien.

Auch bemängelte die DUH, rund ein Drittel der Städte böte eine sogenannte Brötchentaste für kostenloses Kurzzeitparken an, und forderte deren Abschaffung. „Sie ist ein Anreiz für unnötige Autofahrten, die auch zu Fuß oder mit dem Rad erledigt werden können.“

Deutsche Umwelthilfe für Abmahnungen bekannt

Hintergrund ist die bundesweite DUH-Abfrage unter 105 deutschen Städten zu den Parkpreisen. Spitzenreiter dabei seien Darmstadt mit sechs Euro pro Stunde und Stuttgart mit je 5,50 Euro pro Stunde, allerdings nur in „eng abgegrenzten“ Bereichen. Nur Heidelberg und Osnabrück verlangen Gebühren von mindestens drei Euro pro Stunde. In 61 Städten könnten Autofahrer hingegen für einen Euro pro Stunde oder weniger parken. „Bei einer ähnlichen Abfrage im Jahr 2022 waren es noch 73 Städte“, merkte der Verein an.

Der 1975 gegründete Verein wurde vor allem durch seine Abmahnungen und Verbraucherschutzklagen bekannt. Allein im Jahr 2023 hatte die Deutsche Umwelthilfe 1.198 Abmahnverfahren eingeleitet. Kritiker werfen ihr vor, damit Rechtsmißbrauch zu betreiben und an den Abmahnungen zu verdienen. 2019 hatte der Bundesgerichtshof allerdings festgestellt, dafür gebe es keine Anhaltspunkte. (kuk)