POTSDAM. Die Brandenburger AfD-Landtagsfraktion hat am Dienstag den Abgeordneten Hans-Christoph Berndt zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Berndt tritt die Nachfolge von Andreas Kalbitz an, der nach seinem Rauswurf aus der AfD im August zurückgetreten war.
Um den Vorsitz der Landtagsfraktion hatten sich neben Berndt auch der Parlamentarische Geschäftsführer Dennis Hohloch sowie die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Birgit Bessin beworben. Berndt setzte sich mit elf Stimmen durch, für Hohloch votierten sieben, für Bessin drei Abgeordnete.
Verfassungsschutz stuft Berndt als „erwiesenen Rechtsextremisten“ ein
Der Landesverfassungsschutz stuft Berndt als „erwiesenen Rechtsextremisten“ ein. Er ist Vorsitzender des Vereins „Zukunft Heimat“, der sich laut eigenen Angaben „für die Bewahrung unserer Heimat“ einsetzt und vor allem mit einwanderungskritischen Demonstrationen in Cottbus aufgefallen war. Auch der Verein wird vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft. Berndt gilt als parteiinterner Konkurrent von Kalbitz.
Der AfD-Bundesvorstand hatte Kalbitz’ Parteimitgliedschaft im Mai mit der Begründung annulliert, er habe bei seinem Eintritt in die AfD eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) und bei den Republikanern verschwiegen. Kalbitz ging juristisch dagegen vor, unterlag jedoch Ende August vor dem Berliner Landgericht. Er durfte nach einer Satzungsänderung jedoch Mitglied in der Landtagsfraktion bleiben. Anschließend war der frühere Landes- und Fraktionschef wegen des Vorwurfs der fahrlässigen Körperverletzung in die Schlagzeilen geraten. (ls)
