BERLIN. Die Berliner Landesregierung hat mitgeteilt, daß Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) in ihrer Doktorarbeit vorsätzlich abgeschrieben hat. Der Senat der Hauptstadt habe sich nach mehreren Fragen des AfD-Abgeordneten Martin Trefzer zu den Vorwürfen gegen Giffey äußern müssen, berichtete die FAZ. Zur Überprüfung der Arbeit der Ministerin war ein Gremium eingesetzt worden.
Für Kritik an der Besetzung des Gremiums hatte der Umstand gesorgt, daß die Doktormutter von Giffey, die Politikwissenschaftlerin Tanja Börzel, daran beteiligt war. Laut Landesregierung habe die Freie Universität (FU), an der die Ministerin 2010 promoviert hatte, „keine objektiven Anhaltspunkte für eine Besorgnis der Befangenheit“ gesehen.
Freie Universität erteilt Rüge
Anfang 2019 war die Doktorarbeit wegen Plagiatsverdachts überprüft worden. Dabei waren 119 Verstöße gegen Regeln des wissenschaftlichen Arbeitens festgestellt worden. Bislang hatte sich der Berliner Senat nicht zu der Angelegenheit äußern wollen.
Die FU hatte im Oktober vergangenen Jahres entschieden, Giffey den Doktortitel nicht zu entziehen. Das wäre unverhältnismäßig, begründete sie. Stattdessen erhielt die SPD-Politikerin eine Rüge, was gesetzlich nicht vorgesehen ist. Für den Fall eines Titelentzugs hatte sie damals angekündigt, von ihrem Ministeramt zurückzutreten.
Die Familienministerin war zuletzt wegen ihres Mannes in die Schlagzeilen geraten. Karsten Giffey, der als Tiermediziner für das Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales tätig war, war vergangenen Dezember unter anderem wegen Betrugs aus dem Dienst entfernt worden. In dem Zusammenhang hatte die Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen Strafvereitelung gegen Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linkspartei) aufgenommen. (ag)
