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Werteunion, Landtagswahl Baden-Württemberg, Jörg Meuthen

14. August 2024

Deutschland ·

Anfang Juli sorgte die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) mit einem Video zum Sommermärchen 2006 für Wirbel. Nun äußert sich die Bundesregierung dazu und gibt unter anderem preis, wie viel das Video gekostet hat.

So viel kostete das fragwürdige Sommermärchen-Video

Das Sommermärchen 2006 soll schuld am „Rechtsruck in Deutschland“ sein? Das behauptete die Bundeszentrale für politische Bildung in einem Video und erntete heftige Kritik. Nun äußert sich die Bundesregierung und gibt unter anderem die Kosten für das Skandal-Video preis. Der JF liegen die Informationen exklusiv vor.

Daniel Holfelder
21
Kommentare – 14. August 2024 17:49

Deutschland ·

Alice Weidel, Bundesvorsitzende der AfD, steht vor Beginn des zweiten Tages beim Bundesparteitag der AfD in der Grugahalle in Essen beim Fernseh-Interview. Die AfD hat bei dem zweitägigen Parteitag unter anderem den Bundesvorstand neu gewählt und die bisherige Parteivorsitzenden bestätigt. Gegen das Treffen gab es zahlreiche Gegendemonstrationen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD, M) spricht mit Beamten der Bundespolizei an der Kontrollstelle der Bundespolizei am Grenzübergang Stadtbrücke in Görlitz. Anlass war der Besuch von Bundesinnenministerin Faeser an der Kontrollstelle der Bundespolizei in Görlitz. Wolfgang Kubicki bei der Wanderausstellung der Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung 'Challenging Democracy - Von Helmut Schmidt bis heute' im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages. AfD-Chefin Alice Weidel (r) und FDP-Vize Wolfang Kubicki (l) bekräftigen Rücktrittsforderungen gegen Innenminsiterin Nancy Faeser (SPD) Foto: picture alliance/dpa | Bernd von Jutrczenka / picture alliance/dpa | Paul Glaser / picture alliance / Geisler-Fotopress | Bernd Elmenthaler/Geisler-Fotopr /// Montage: JF

Rücktrittsforderungen gegen Faeser nach juristischer Ohrfeige

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) scheitert vor dem Bundesverwaltungsgericht mit ihrem „Compact“-Verbot. Nun mehren sich Rufe nach ihrem Rücktritt – nicht nur aus der AfD. Auch der Bundeskanzler steht blamiert dar.

JF-Online
55
Kommentare – 14. August 2024 17:20

Deutschland ·

Polizeifahrzeug im Einsatz (Symbolbild) – in Berlin attackierte ein Algerier Menschen mit einem Messer

Messer-Amok in Berliner Asylunterkunft – Sieben Verletzte

Ein neuer Tag, ein neuer Fall von brutaler Messergewalt: In Berlin sticht ein Algerier nach einem Streit wahllos um sich. Viele Menschen werden verletzt.

JF-Online
14
Kommentare – 14. August 2024 16:35

Kommentar ·

Schon jetzt sind Mütter gefährdet von Altersarmut, Lindners Pläne verschärfen das (Symbolbild).

Lindners Pläne mit der Mütterrente sind unanständig

Fürs Bürgergeld macht die Ampelkoalition gern das Portemonnaie auf. Dann muß nur an anderer Stelle gespart werden. Was Finanzminister Lindner dafür gerade in den Blick nimmt, ist jedoch unerhört. Ein Kommentar von Laila Mirzo.

Laila Mirzo
11
Kommentare – 14. August 2024 15:48

Medien ·

Verbot: „Compact“-Chefredakteur Jürgen Elsässer muß sich auch gegen den neuen Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) wehren.

Bundesverwaltungsgericht kippt „Compact“-Verbot

Heftige Niederlage für Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Das Bundesverwaltungsgericht hebt das Verbot für das „Compact“-Magazin auf. Nun kann das Heft wieder erscheinen – vorläufig.

JF-Online
52
Kommentare – 14. August 2024 13:51

Deutschland ·

Friedrich Merz (M), CDU-Bundesvorsitzender, steht zwischen Hendrik Wüst (l, CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Markus Söder, (CSU), Ministerpräsident von Bayern, beim CDU-Bundesparteitag. Auf dem Programm steht die Verabschiedung des neuen Grundsatzprogramms der Union. Der Umgang mit der AfD spaltet die Parteibasis.

Fast die Hälfte der CDU-Mitglieder ist offen für AfD-Kooperation

Wie halten Sie es mit der AfD? Diese Frage entzweit die CDU-Mitglieder. Etwa die Hälfte kann sich eine Kooperation vorstellen, die andere Hälfte nicht. Für Parteichef Merz könnte das zum Problem werden.

JF-Online
17
Kommentare – 14. August 2024 13:30

Deutschland ·

Ein Fahndungsplakat zeigt den mutmaßlichen Ex-RAF-Terroristen Burkhard Garweg (Themenbild)

Falsche RAF-Festnahme: Garweg und Staub weiter auf der Flucht

Knapp daneben ist auch vorbei: Die Polizei nimmt einen Mann fest, den sie für einen untergetauchten RAF-Terroristen hält. Doch dann kommt alles ganz anders.

JF-Online
2
Kommentare – 14. August 2024 12:55

Deutschland ·

Ein Gebäude der Bundesagentur für Arbeit (l.) und ein minderjähriger Asylbewerber (r.): Jeder zweite Bürgergeldbezieher unter 18 Jahren hat keinen deutschen Paß (Themenbild/Symbolbild/Collage)

So stark sind Bürgergeld-Kosten für ausländische Kinder explodiert

Es geht um Milliarden Euro: Der deutsche Staat gibt so viel Geld für ausländische, minderjährige Bürgergeld-Bezieher aus wie nie zuvor. Ein AfD-Politiker findet deutliche Worte.

JF-Online
9
Kommentare – 14. August 2024 12:04

Deutschland ·

Zwei Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes beobachten am 18.08.2016 in Stuttgart (Baden-Württemberg) das Geschehen in einem Freibad. Foto: Franziska Kraufmann/dpa

U-Haft für Albaner nach Sexattacke auf Minderjährige im Freibad

Gleich zweimal muß die Polizei in NRW in ein Freibad ausrücken, um sexuelle Übergriffe von Migranten auf minderjährige Mädchen zu beenden. Ein Tatverdächtiger sitzt nun Haft, der andere spaziert frei herum.

JF-Online
9
Kommentare – 14. August 2024 11:27

Kommentar ·

Lächeln für die Kamera: Thüringens BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf (r.) und Parteichefin Sahra Wagenknecht (l.).

Was Katja Wolf von Sahra Wagenknecht unterscheidet

Bei der Landtagswahl in Thüringen kann das BSW auf einen großen Erfolg hoffen. Doch fraglich ist, wie gut Spitzenkandidatin Wolf mit Parteichefin Wagenknecht auskommt. Sollte die Regierungsbeteiligung zu früh kommen, drohen Fliehkräfte die Partei aus der Bahn zu werfen. Ein Kommentar von Sandro Serafin.

Sandro Serafin
18
Kommentare – 14. August 2024 10:52

Deutschland ·

Jens Spahn, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, spricht auf einer Wahlkampfveranstaltung der CDU Brandenburg in Spremberg.

RKI-Files: Spahn „versteht das ganze Theater nicht“

Ex-Gesundheitsminister Spahn wird bei einem Wahlkampfauftritt auf die RKI-Files und seine Rolle in der Corona-Politik angesprochen – und gibt sich selbstbewußt. Die Informationen seien längst bekannt und die Mehrheit der Deutschen sei der Politik „dankbar“.

JF-Online
29
Kommentare – 14. August 2024 10:02

Deutschland ·

In der Frage, wer für die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines verantwortlich ist, kommt Licht ins Dunkel. Die Spuren der Ermittler führen in die Ukraine, die Deutschland trotz allem weiterhin massiv unterstützt.

Generalbundesanwalt erwirkt ersten Haftbefehl wegen Nord-Stream-Sprengung

In der Frage, wer für die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines verantwortlich ist, kommt Licht ins Dunkel. Der Generalbundesanwalt erläßt einen Haftbefehl gegen einen ukrainischen Taucher, doch der ist inzwischen spurlos verschwunden.

JF-Online
36
Kommentare – 14. August 2024 9:01

Deutschland ·

Polizisten einer Spezialeinheit gehen am 28.08.2017 auf ein Grundstück in Banzkow (Mecklenburg-Vorpommern). Beamte des BKA und der Bundespolizei durchsuchen Wohnungen und Geschäftsräume in mehreren Orten in Mecklenburg-Vorpommern. Es besteht der Verdacht der Vorbereitung einer staatsgefährdenden Gewalttat. (zu dpa «Anti-Terror-Razzia in Mecklenburg-Vorpommern - Anschläge auf Linke?» vom 28.08.2017) Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa ++

BKA soll heimlich Wohnungen durchsuchen dürfen

Ginge es nach dem Innenministerium, soll das BKA künftig heimlich Wohnungen von Verdächtigen durchsuchen dürfen – ohne vorherigen Antrag beim Staatsanwalt. Der entsprechende Gesetzesentwurf sieht das nur bei Terrorgefahr vor.

JF-Online
29
Kommentare – 14. August 2024 8:04

Deutschland ·

VIel Bargeld und ein Aktenstapel. Die Bundesregierung lobt sich selbst für ihren Bürokratieabbau,

Bundesregierung meldet steigende Bürokratiekosten – und lobt sich selbst

Die Bundesregierung räumt auf AfD-Anfrage ein, daß die Bürokratiekosten für Unternehmen in Deutschland steigen – und stellt sich dennoch ein gutes Zeugnis aus. Wie begründet die Ampel das, und wie sehen die Zahlen aus?

JF-Online
2
Kommentare – 14. August 2024 7:08

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