Kommentar · Sylt und die neuen deutschen Menschenjäger Die Gesichter nicht verpixelt, die Klarnamen veröffentlicht, kaum kaschierte Gewaltaufrufe selbst aus Regierungsparteien: Die Hetzjagd auf ein paar betrunkene „Ausländer raus“- Rufer auf Sylt steht symptomatisch für eine politische Klasse, die jedes Maß verliert – und von den wahren Problemen ablenken will. Ein Kommentar.
Deutschland · Steinmeier und Macron machen gemeinsam Stimmung gegen Rechts Zwei Staatschefs, ein Gedanke: Bundespräsident Steinmeier und sein französischer Amtskollege Macron warnen vor einem Rechtsruck bei der EU-Wahl. Dabei versteckt Macron nicht, daß es ihm auch um Innenpolitik geht.
Deutschland · Wie türkische Asylbetrüger aus Rückkehrerhilfen ein Geschäft machen Ankommen, abzocken, ausreisen: Weil türkische Asylbewerber massenhaft Rückkehrerhilfen in Anspruch nehmen, zeigt sich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge alarmiert. Die Union fordert Konsequenzen.
Deutschland · So schlecht schnitten SPD und Grüne bei Thüringer Kommunalwahlen ab Kein Linksruck in Thüringen: Während die SPD immerhin noch ein paar Bürgermeisterposten gewinnt, schrumpfen die Grünen in den unteren einstelligen Bereich. Dafür gelingt dem erstmals antretenden BSW ein Überraschungserfolg.
Deutschland · Das will die Bundesregierung gegen Sexualstraftaten durch Zuwanderer tun Die Zahl der Sexualdelikte durch Zuwanderer steigt kontinuierlich an. Anstatt etwas dagegen zu unternehmen, hat die Bundesregierung nur warme Worte parat; und einen Hinweis.
Medien · „Die Meinungsfreiheit an unseren Universitäten gibt es nicht mehr“ Bei Caren Miosgas Extremismus-Potpourri versucht eine wackere Integrationsbeauftragte, die Bundesinnenministerin mit der Realität unserer Städte und Universitäten in Kontakt zu bringen. Vergeblich – Nancy Faeser jagt unverdrossen ihrer Vorstellung eines allgegenwärtigen „Rechtsextremismus“ hinterher.
Deutschland · Das sind die krassesten Reaktionen auf das Sylt-Video Ein ehemaliger Kanzlerkandidat fordert die Bürger zum Doxing auf und ein Grünen-Politiker postet Anspielungen auf den Gulag-Massenmord der Sowjets. Politiker reagieren mit harten Worten auf das Sylt-Video. Die JF sammelt die krassesten Entgleisungen.
Ausland · Rishi Sunak, die Konservativen und das Prinzip Hoffnung Großbritanniens Premierminister Sunak steht vor einem politischen Scherbenhaufen. Seine Konservativen steuern auf eine krachende Wahlniederlage zu. Zudem schickt die Labour-Konkurrenz alte Bekannte ins Rennen.
Deutschland · „Vielleicht auch mal Höchststrafe“ – Bundestagspräsidentin Bas reagiert auf Sylt-Video Über die „Ausländer Raus“-Rufer von Sylt empört sich weiterhin die deutsche Politiklandschaft. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas fordert nun mehrjährige Haftstrafen. Die SPD-Politikerin freut sich, daß die Beteiligten identifizierbar sind.
Deutschland · Habeck über Heizungsgesetz: „Ich bin zu weit gegangen“ Robert Habecks Heizungsgesetz stößt bei den Deutschen auf Ablehnung. Jetzt realisiert auch der Bundeswirtschaftsminister, zu weit gegangen zu sein. Doch am Ende ist er trotzdem zufrieden.
Deutschland · AfD schneidet bei Kommunalwahlen in Thüringen stark ab Nach den Kommunalwahlen in Thüringen ist die politische Landkarte Blau-Schwarz. AfD und CDU können sich bei den Kreistags- und Stadtratswahlen gegen ihre Mitbewerber klar absetzen. Bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen wird es knapp. In zwei Wochen stehen Stichwahlen an.