Ausland · Randalierer zerstören Lincoln-Statue in Portland Randalierer haben in Portland im US-Bundesstaat Oregon am Sonntag eine Statue des früheren US-Präsidenten Abraham Lincoln (1809-1865) gestürzt. Anschließend zerstörte die Menschenmenge Fensterscheiben der Oregon Historical Society und auf dem Campus der State University.
Medien · WDR-Umfrage: Vertrauen in die Medien wächst Das Vertrauen der Deutschen in die Medien hat laut einer WDR-Umfrage in der Corona-Krise zugenommen. WDR-Programmdirektor Jörg Schönenborn wertete das Ergebnis als Lob für die Arbeit der Berichterstatter. Gerade vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie sei es ein gutes Zeichen für den Zustand der Gesellschaft.
Deutschland · Ex-BND-Chef Schindler kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik Der ehemalige Chef der Bundesnachrichtendiensts (BND) Gerhard Schindler hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für ihren Umgang mit der Flüchtlingskrise 2015 kritisiert. Der Satz „Wir schaffen das“ habe eine „Sogwirkung entfaltet“ und viele Migranten dazu motiviert, nach Deutschland zu kommen.
Deutschland · AWO-Skandal: Frankfurter Kreisverband räumt Schaden in Millionenhöhe ein Die Frankfurter Arbeiterwohlfahrt (AWO) hat eingeräumt, durch überhöhte Personal- und Sachkosten einen Schaden von 6,3 Millionen Euro verursacht zu haben. Der hessische AWO-Skandal wirft auch ein Licht auf Verbindungen des Verbandes zu SPD und Grünen.
Deutschland · Kandidatin für Linken-Vorsitz hält Enteignungen für gerechtfertigt Die Kandidatin für die Spitze der Linkspartei, Janine Wissler, hat Enteignungen als ein mögliches Mittel der Politik gerechtfertigt. Bei bestimmten Immobilienkonzernen, aber auch im öffentlichen Nahverkehr und in der Energiewirtschaft seien Enteignungen richtig, sagte Wissler. Für eine gerechtere Welt müßten die Eigentumsverhältnisse geändert werden.
Deutschland · Justizministerium: Gesetzestext in weiblicher Form stößt auf Ablehnung Die CSU hat einen Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums kritisiert, der in rein weiblicher Form geschrieben ist. Durch das darin verwendete sogenannte generische Femininum seien Mißverständnissen Tür und Tor geöffnet, warnte Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU).
Deutschland · CSU-Chef Söder wünscht sich mehr weibliche Minister CSU-Chef Markus Söder hat sich dafür ausgesprochen, daß seine Partei künftig mehr weibliche Minister in der Bundesregierung stellen sollte. Er wundere sich, warum in der CSU Debatten geführt würden, die in der Gesellschaft schon lange selbstverständlich seien, erläuterte Söder. „Wir brauchen eine paritätische Beteiligung“, sowohl in der CSU als auch in der Gesellschaft.
Deutschland · Niedersachsen kündigt Studie zu Rechtsextremismus bei Polizei an Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat eine Studie über Rechtsextremismus bei den Sicherheitsbehörden seines Landes angekündigt. Eine solche Untersuchung stärke auch die Beamten. Ähnliche Pläne waren in anderen Bundesländern auf ein geteiltes Echo gestoßen.
Deutschland · Beherbergungsverbot stößt zunehmend auf Kritik Die Kritik am Beherbergungsverbot für Personen aus Städten und Regionen mit hohen Corona-Infektionszahlen wächst. Unter anderem drängt Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) auf eine Aufhabung der Regelung. Auch der Präsident des Deutschen Städtetages, Burkhard Jung (SPD), hält das Beherbergungsverbot für unsinnig.
