Ausland · Greta Thunberg ruft schwedische Gewerkschaften zum Klimastreik auf Klimaschützerin Greta Thunberg will mit einem Generalstreik im Herbst für einen Tag ganz Schweden zum Stillstand bringen. „An alle Erwachsenen in Schweden: Streikt am 27. September“, forderte sie in einem Brief an schwedische Medien.
Deutschland · Mission-Lifeline-Kapitän Reisch wünscht sich AfD-Verbot Der Kapitän der sogenannten Seenotrettungsorganisation Mission Lifeline, Claus-Peter Reisch, wünscht sich ein Verbot der AfD. Mit Blick auf die Entscheidung des sächsischen Verfassungsgerichtshofs nun doch die ersten 30 Listenplätze der Partei zur sächsischen Landtagswahl im September zuzulassen, schrieb Reisch: „Diese Entscheidung für die AfD ist skandalös.“
Deutschland · Prien legt Maaßen CDU-Austritt nahe Die Bildungsministerin von Schleswig-Holstein, Karin Prien (CDU), hat dem früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen den Austritt aus der CDU nahegelegt. „Herr Maaßen provoziert bewußt“, kritisierte die Sprecherin der „Union der Mitte“.
Ausland · Italien: Flüchtlingshelfern drohen Geldstrafen von einer Million Euro In Italien drohen Flüchtlingshelfern künftig Strafen bis zu einer Million Euro, wenn sie mit ihren Schiffen unerlaubt in italienische Hoheitsgewässer fahren. Die Abgeordnetenkammer beschloß am Donnerstag mit großer Mehrheit ein entsprechendes Gesetz. „Härtere Strafen gegen Schlepper und Menschenhändler, Nulltoleranz für diejenigen, die die Kräfte von Recht und Ordnung angreifen“, begrüßte Innenminister Matteo Salvini die Entscheidung.
Deutschland · Innenministerium weist Berichte über „Todeslisten“ zurück Das Bundesinnenministerium hat Berichte über angebliche „Todeslisten“ von Rechtsextremen zurückgewiesen. Zwar gebe es Informationssammlungen, in denen „Namen, Adressen und Telefonnummern des politischen Gegners“ zusammengestellt seien. Allerdings ergebe sich daraus keine Gefährdung für die Personen. Pikant: Auch die AfD steht auf einer der Listen.
Ausland · US-Regierung vollstreckt wieder Todesstrafen Die US-Regierung hat angekündigt, zum Tode verurteilte Häftlinge in Bundesgefängnissen künftig wieder hinzurichten. Seit der letzten Hinrichtung 2003 waren Exekutionen ausgesetzt. Unter anderem hing dies mit der Schwierigkeit zusammen, die Drogen für den tödlichen Medikamentencocktail zu beschaffen.
Kultur · Mazyek beklagt mangelnde Empörung über Angriffe auf Moscheen Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, hat die mangelnde Anteilnahme bei Drohungen gegen Moslems und islamische Gotteshäuser beklagt. Auch der Zentralrat der Juden warnte vor verbalen Angriffen auf religiöse Minderheiten. Hintergrund ist der Streit um die Streichung von Schweinefleisch in zwei Leipziger Kitas.
Ausland · Der gesunde Menschenverstand sitzt in Italiens Innenministerium Ein Interviewband mit Italiens Innenminister Matteo Salvini (Lega) gibt einen tieferen Einblick in sein Leben, seine Politik und Ideen. Aber auch seine Kritiker und Weggefährten kommen zu Wort. Im Spätsommer soll das Buch auch in deutscher Sprache bereit liegen. Eine Rezension von Wulf D. Wagner.
Deutschland · AfD Sachsen darf mit größerer Landesliste antreten Der Verfassungsgerichtshof in Leipzig hat einen Teil der Landesliste der AfD Sachsen für die Landtagswahl vorläufig doch zugelassen. Demnach werden auch die Listenplätze 19 bis 30 bewilligt. Nach einer ersten Bewertung des Gerichts handelte der Landeswahlausschuß, der die AfD-Landesliste von 61 Bewerbern auf 18 zusammengestrichen hatte, „mit hoher Wahrscheinlichkeit rechtswidrig“.
