Deutschland · Flughafen Hannover: Türken und Kurden liefern sich Massenschlägerei Am Flughafen in Hannover ist es am Montag zu einer Massenschlägerei zwischen Türken und Kurden gekommen. Laut Polizei waren bis zu 20 Personen in die Auseinandersetzung verwickelt. Videos zeigen jedoch weitaus mehr Beteiligte. Anlaß der Demonstration war der Einmarsch des türkischen Militärs in das kurdische Siedlungsgebiet in Syrien.
Kommentar · Ein neuer Élysée-Vertrag ist nicht nötig Frankreich braucht seine Revolutionen. Wenn es keine sozialen oder politischen Anlässe gibt, werden eben welche inszeniert. Ein symbolträchtiger Ort, der Hauch der Geschichte, Pathos und Visionen. Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat all diese Zutaten zusammengetragen. Es war eine Inszenierung, wie er sie liebt: Dunkles zu beschwören, um selbst als weißer Ritter aufzutreten. Ein Kommentar von Jürgen Liminski.
Ausland · Militäroffensive: Türkei will „keinen Schritt zurückweichen“ Trotz internationaler Kritik hat die Türkei angekündigt, ihre Offensive gegen die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) fortzuführen. „Wir werden keinen Schritt zurückweichen“, sagte Präsident Recep Tayyip Erdogan am Montag. Gleichzeitig setzen die türkischen Streitkräfte bei ihrer Militäraktion in der syrischen Grenzregion Afrin offenbar auch deutsche Panzer ein.
Deutschland · Grünen-Chefin: Strengere Asylpolitik ist schlecht für Deutschland Die scheidende Grünen-Chefin Simone Peter hat davor gewarnt, die von Union und SPD geplante Asylpolitik gefährde das Wohl Deutschlands. Die Bundesrepublik profitiere davon, eine weltoffene Gesellschaft zu sein. Die Große Koalition setze das aufs Spiel, wenn sie Flüchtlinge gängele und Europa weiter abschotte.
Deutschland · Élysée-Vertrag: AfD boykottiert Feierlichkeiten Deutsche und französische Parlamentarier begehen am Montag den 55. Jahrestag des Élysée-Vertrags. Doch die AfD sperrt sich gegen eine gemeinsame Resolution, die auf eine tiefere Zusammenarbeit der beiden Parlamente abzielt. Die Erklärung beinhalte einen weitreichenden Eingriff „in die demokratischen Rechte der beiden nationalen Volksvertretungen“, kritisiert die Partei.
Ausland · EU-Pensionsfonds droht die Insolvenz Ein Pensionsfonds von EU-Abgeordneten steht laut einem Zeitungsbericht kurz vor der Zahlungsunfähigkeit. Für die Altersbezüge der Politiker fehlten rund 320 Millionen Euro, heißt es. Letztlich müßten die EU-Steuerzahler für die Ansprüche haften.
Deutschland · Erneut Konflikte zwischen Ausländern und Deutschen in Cottbus Am Wochenende ist es in Cottbus abermals zu Auseinandersetzungen zwischen Ausländern und Deutschen gekommen. Die Polizei mußte in mehreren Fällen eingreifen. Bei einer Demonstration „Blechen Carré“ protestierten unterdessen rund 2.000 Personen gegen die Asylpolitik. An dem Einkaufszentrum war es in den vergangenen Tagen mehrmals zu Angriffen von Ausländern auf Deutsche gekommen.
Deutschland · Unions-Politiker gegen Nachverhandlungen mit SPD Die Union hat Forderungen der SPD, die Ergebnisse des Sondierungspapiers nochmals zur Diskussion zu stellen, abgelehnt. Es dürfe nun nicht alles, was besprochen worden sei, wieder in Frage gestellt werden. Mehrere führende SPD-Politiker hatten sich am Wochenende unzufrieden mit den Sondierungsergebnissen gezeigt und Nachverhandlungen verlangt.
