Deutschland · IS-Mitglied wegen Vergewaltigung festgenommen Die Polizei hat im Landkreis Vorpommern-Greifswald einen Syrer verhaftet. Der Mann soll einen Kontrollposten des Islamischen Staates befehligt und dabei im Frühjahr 2016 eine Frau vergewaltigt haben. „Wenn mutmaßliche Vergewaltiger und IS-Mitglieder einfach so in unser Land kommen können, läuft etwas gewaltig schief“, heißt es von der AfD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern.
Allgemein · Deutsche Frauen fühlen sich unsicherer Rund ein Drittel der deutschen Frauen fühlt sich laut einer Umfrage unsicherer als noch vor zwei Jahren. 62 Prozent vermeiden es, in den Abendstunden bestimmte Parks, Straßen und Plätze zu besuchen.
Kommentar · Die Zeichen stehen auf Sturm Im Verhältnis zwischen den Bauern und SPD-Umweltministerin Barbara Hendricks stehen die Zeichen auf Sturm. Ein Sturm, den die Ministerin mit einer Werbekampagne für eine ökologisch nachhaltige Landwirtschaft losgetreten hat, und den deutsche Bauern als Angriff auf ihren Berufsstand verstehen.
Deutschland · BAMF: Ausländerbehörden sollen Fingerabdrücke nehmen Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat an die kommunalen Ausländerbehörden appelliert, künftig von allen Asylbewerbern Fingerabdrücke zu nehmen. Dadurch soll Sozialbetrug verhindert werden.
Ausland · Österreichs Verteidigungsminister fordert Militärallianz Der österreichische Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat eine neue Militärallianz zur endgültigen Sperrung der Balkanroute gefordert. Es gebe „immer noch erhebliche Aktivitäten von kriminellen Schleppern und eine signifikante Zahl von Migranten".
Ausland · Knesset beschließt Enteignung von palästinensischem Privatland Das israelische Parlament hat die Enteignung privaten palästinensischen Landes zugunsten von Siedlungen beschlossen. Das „Siedlungsregulierungsgesetz“ betrifft rund 4.000 Siedler, die zumeist in kleineren, von der Regierung bisher nicht anerkannten Wohneinheiten im Westjordanland leben.
Kommentar · Tut ihr da oben, was ihr sollt? Nun also nicht mehr Populismus, sondern „totalitäre Demokratie“. Was auf den ersten Blick wie ein Mehr an Differenzierung wirkt, bedeutet tatsächlich eine Verschärfung der Auseinandersetzung, wenn nun Trump, Putin, Orban, Le Pen, Wilders und Petry so rubriziert werden. Ein Kommentar von Karlheinz Weißmann.
