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Marc Jongen, ESN Fraktion

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ESN-Fraktion, Europa der souveränen Nationen

28. Januar 2016

Deutschland ·

Bundeswehr in Mali

Bundeswehreinsätze in Mali und Irak werden ausgeweitet

Der Bundestag hat mit den Stimmen von CDU, CSU, SPD und Grünen die Ausweitung der Bundeswehreinsätze in Mali und Irak beschlossen. Kritik an den Auslandsmissionen kam hingegen von der Linkspartei.

JF-Online
58
Kommentare – 28. Januar 2016 17:16

Deutschland ·

Festnahme eines Asylbewerbers

Straffreiheit für Asylbewerber bei „einfachen Delikten“

In Schleswig-Holstein sorgt ein neuer Fall im Umgang der Polizei mit Asylbewerbern für Aufregung. Die Kieler Polizeiführung und Staatsanwaltschaft hatten sich darauf geeinigt, „einfache Delikte“ von Asylbewerbern ohne Ausweispapiere nicht strafrechtlich zu verfolgen.

JF-Online
153
Kommentare – 28. Januar 2016 15:36

Deutschland ·

Lageso

Erfundener Asyltoter: Innensenator fordert rechtliche Konsequenzen

Im Fall des erfundenen toten Syrers in Berlin hat Innensenator Frank Henkel (CDU) rechtliche Konsequenzen gefordert. Am Mittwoch behauptete ein ehrenamtlicher Helfer, daß ein Syrer gestorben sei. Es handele sich um ein der „miesesten und perfidesten Aktionen“, die er je erlebt habe, sagte Henkel.

JF-Online
94
Kommentare – 28. Januar 2016 14:18

Ausland ·

Asylbewerber in Schweden

Schweden bereitet Massenabschiebung vor

Schweden hat angekündigt, bis zu 80.000 Asylbewerber abzuschieben. Die Einwanderungsbehörde und Polizei seien laut Innenminister Anders Ygeman bereits mit den Vorbereitungen beauftragt. Im vergangenen Jahr hatten mehr als 160.000 Menschen Asyl in dem Land beantragt.

JF-Online
86
Kommentare – 28. Januar 2016 11:18

Allgemein ·

SWR

TV-Elefantenrunde findet doch statt

Die SPD wird sich in Rheinland-Pfalz nun doch an einer Debatte mit der AfD beteiligen. Der SWR kündigte an, neben den im Landtag vertretenen Parteien (SPD, CDU, Grüne) sollen auch die Linkspartei, FDP und AfD teilnehmen. Anstelle von Ministerpräsidentin Manu Dreyer wird aber SPD-Landeschef Roger Lewentz diskutieren.

JF-Online
42
Kommentare – 28. Januar 2016 10:49

Medien ·

Maischberger

Tribunal bei Maischberger

Will die SPD zuverlässig Wahlen verlieren, muß sie nur ihren Parteivize Ralf Stegner in möglichst viele Fernseh-Gesprächsrunden entsenden. Der bewies in der gestrigen ARD-Sendung Maischberger einmal mehr, warum er allgemein als Kotzbrocken wahrgenommen wird.

Michael Paulwitz
268
Kommentare – 28. Januar 2016 10:15

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