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Anja Arndt, NGO-Affäre, EU-Kommission

30. Juli 2015

Deutschland ·

Hofreiter

Hofreiter geißelt Klagen über Asylwelle als „Schande“

Der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, hat Klagen über die Asylwelle als unberechtigt zurückgewiesen. Angesichts der vielen Flüchtlinge, die ein armes Land wie der Libanon aufnehme, sollten die Deutschen mit der Verwendung von Begriffen wie „Flüchtlingsmassen“ vorsichtig sein.

JF-Online
230
Kommentare – 30. Juli 2015 15:41

Deutschland ·

Wolfgang Schäuble und Jean-Claude Juncker

Schäuble sagt EU-Kommission den Kampf an

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) beabsichtigt, die Kompetenzen der Europäischen Kommission zu beschneiden. Die Intitiative richtet sich gegen Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Die Kommission verhalte sich nach Ansicht Schäubles immer mehr wie eine europäische Regierung.

JF-Online
43
Kommentare – 30. Juli 2015 14:18

Ausland ·

Calais

Cameron will härter gegen illegale Einwanderer vorgehen

Großbritannien will mit schärferen Gesetzen und verstärkten Kontrollen illegale Einwanderer abschrecken. Hintergrund ist die Flüchtlingskrise am Eurotunnel. Die Leute müßten wissen, daß England kein sicherer Hafen für sie sei, sagte Cameron.

JF-Online
34
Kommentare – 30. Juli 2015 13:14

Ausland ·

Malatya

Auswärtiges Amt gibt Warnhinweise für Türkei-Reisen

Wegen des militärischen Vorgehens der Türkei gegen den Islamischen Staat (IS) und die kurdische Arbeiterpartei PKK hat das Auswärtige Amt seine Sicherheitshinweise für Reisen in das Land verschärft. Es bestehe die Gefahr von terroristischen Anschlägen und Entführungen ausländischer Staatsangehöriger.

JF-Online
30
Kommentare – 30. Juli 2015 12:19

Deutschland ·

Pro-Asyl-Demo in München

Steuererhöhung wegen Asylbewerbern: Bürgermeister rudert zurück

Der Bürgermeister von Mettmann, Bernd Günther (CDU), hat Berichten widersprochen, die Stadt habe wegen der gestiegenen Ausgaben für Asylbewerber die Grundsteuer erhöht. Die Steuererhöhung habe nichts mit den Asylbewerbern zu tun. Flüchtlinge seien in Mettmann herzlich willkommen.

JF-Online
79
Kommentare – 30. Juli 2015 10:44

Deutschland ·

Stolpersteine

München untersagt „Stolpersteine“

Die Bayerische Landeshauptstadt bleibt auch weiterhin frei von sogenannten Stolpersteinen, mit denen an Opfer des Nationalsozialismus erinnert werden soll. München wolle laut Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) lieber in würdiger Form der NS-Opfer gedenken.

JF-Online
98
Kommentare – 30. Juli 2015 9:35

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