Deutschland · Fall Edathy: Ermittlungen gegen Friedrich eingestellt Die Staatsanwaltschaft Berlin hat das Ermittlungsverfahren gegen den früheren Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) im Fall Sebastian Edathy eingestellt. Dem CSU-Politiker war der Verrat von Dienstgeheimnissen vorgeworfen worden, nachdem er im Oktober 2013 SPD-Chef Sigmar Gabriel über den Kinderporno-Verdacht gegen Edathy informiert hatte.
Deutschland · Kritik an Parteistiftungen wächst Die parteinahen Stiftungen in Deutschland erhalten immer mehr Steuergelder. Bekamen sie 2005 noch 318 Millionen Euro, sind es in diesem Jahr bereits 466 Millionen Euro. Mehrere Experten haben sich deswegen für schärfere Regeln bei der Finanzierung der Stiftungen ausgesprochen.
Deutschland · Geheimdienste: IS-Attentäter könnten sich als Flüchtlinge tarnen Unter dem Flüchtlingsstrom nach Europa sollen sich auch Attentäter der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) befinden, warnen amerikanische Geheimdienste. Der Präsident des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, geht von rund hundertfünfzig Kämpfern aus, die mittlerweile nach Deutschland zurückgekehrt sind.
Deutschland · CSU pocht auf mehr Deutsch in der EU Die CSU hat die Europäische Union aufgefordert, die deutsche Sprache stärker zu berücksichtigen. Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer (CSU) sprach sich für eine „umfassendere Lösung“ aus, die eine „finanziell abgesicherte Steigerung der Übersetzungsleistungen durch die EU-Institutionen“ beinhalte.
Deutschland · Abgelehnte Asylbewerber werden nicht abgeschoben Die Zahl der abgelehnten Asylbewerber, die sich trotz negativ entschiedener Asylverfahren immer noch in Deutschland aufhalten, ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen. So lebten Ende August etwa 145.000 „vollziehbar ausreisepflichtige Personen“ in der Bundesrepublik, weil die Bundesländer sie nicht abschieben.
Deutschland · Wissenschaftler distanzieren sich von eigener Studie Jeder dritte Deutsche wolle nicht neben Zigeunern leben, hieß es Anfang September in einer Studie zur Roma-Feindlichkeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Nun distanzierten sich mehrere Wissenschaftler von der Untersuchung. Die Antidiskriminierungsstelle habe die Werte bewußt nach oben korrigiert.
Kolumne · Wochenschau Anzeige Dienstag, 23. September 2014 Am U-Bahnhof Jungfernheide vor dem Fahrstuhl eine verwahrloste junge Antifatussi mit ihren zwei Tölen. Als die Tür aufgeht, kommen ihr…
