Ausland · Steinbach sieht zunehmenden Haß auf Christen Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hat einen zunehmenden Haß auf Christen in islamischen Staaten beklagt. „Der Druck auf Christen in muslimischen Ländern ist deutlich angewachsen. Christen werden immer öfter Opfer von Gewalt, Diskriminierung oder von politisch religiös gesteuerten Gerichtsverfahren“, sagte Steinbach am Montag.
Ausland · Verfassungsschutz warnt vor neuer Salafisten-Propaganda Der Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, hat vor einer neuen Propaganda-Offensive deutschsprachiger Salafisten gewarnt. Eine wichtige Schlüsselfigur aus Deutschland sei „offensichtlich damit beschäftigt, im Nahen Osten eine Art deutschsprachiges Medienzentrum aufzubauen“, sagte Maaßen.
Umwelt · Energiewende treibt Stromkosten in die Höhe Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hat mit Kritik auf die voraussichtlich steigenden Stromkosten durch die Förderung erneuerbarer Energien reagiert. „Mich ärgert jede Erhöhung.“ Mehrere große Stromversorger hatten am Wochenende einen Anstieg der Umlage für erneuerbare Energien von 3,6 auf 5,4 Cent pro Kilowattstunde im kommenden Jahr prognostiziert.
Deutschland · Nominierung von „Pussy Riot“ für Lutherpreis stößt auf Kritik Der Theologe Friedrich Schorlemmer hat gegen den Vorschlag protestiert, die russische Punkband „Pussy Riot“ mit dem diesjährigen Lutherpreis auszuzeichnen. Eine Lutherstadt sollte keine Gotteslästerung ehren, forderte der ehemalige DDR-Bürgerrechtler.
Deutschland · Linksextremisten randalieren in Göppingen Mehrere Hundert vermummte Linksextremisten haben sich am Sonnabend in Göppingen schwere Straßenschlachten mit der Polizei geliefert. Die Sicherheitskräfte wurden mit Tränengas, Steinen, Flaschen und Böllern attackiert. Die Polizisten wehrten sich mit Pfefferspray und Schlagstöcken. Insgesamt wurden nach Angaben der Polizei 28 Beamte und drei Polizeipferde verletzt.
Deutschland · Böhmer fordert mehr Rechte für Asylbewerber Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), hat sich dafür ausgesprochen, das Arbeitsverbot für Asylbewerber aufzuheben. Dieses demotiviere die Betroffenen und sei angesichts der niedrigen Arbeitslosigkeit in Deutschland nicht mehr zeitgemäß.
