Deutschland · Juhnke kritisiert Haftverschonung für Berliner U-Bahn-Schläger Nach dem brutalen Überfall auf einen 29 Jahre alten Mann in einer Berliner U-Bahnstation hat der innenpolitische Sprecher der CDU, Robbin Juhnke, die Freilassung der beiden Täter scharf kritisiert. „Eine solche Entscheidung untergräbt den Glauben an den Rechtsstaat“, sagte Juhnke der JUNGEN FREIHEIT.
Deutschland · SPD-Linke empört wegen Sarrazin In der SPD formiert sich offenbar zunehmender Unmut über den Verbleib von Thilo Sarrazin in der Partei. In einer „Berliner Erklärung“ äußern mehrere SPD-Mitglieder Unverständnis über die Entscheidung der Parteispitze, die nach mehrstündiger Verhandlung überraschend am Gründonnerstag das Ausschlußverfahren eingestellt hat.
Ausland · Italien und Frankreich streben Schengen-Reform an Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi und der französische Präsident Nicholas Sarkozy haben ihren Streit um die illegale Einwanderung aus Nordafrika beigelegt. In einer gemeinsamen Erklärung streben sie eine Reform des Schengener Abkommens an.
Deutschland · Sachsen-Anhalt bereitet neuen NPD-Verbotsantrag vor Sachsen-Anhalts neuer Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hat angekündigt, ein neues Verfahren zum Verbot der NPD zu starten. „Wir werden andere Länder einladen, dabei mitzumachen“. Das Problem des Rechtsradikalismus werde damit jedoch nicht verschwinden, warnte er. Unterstüzung für seinen Vorschlag signalisierten bereits Bremen und Thüringen.
Deutschland · Automobilindustrie wehrt sich gegen Grünen-Forderungen Die deutsche Automobilindustrie hat die Forderungen des designierten Baden-Württembergischen Ministerpräsidenten, Winfried Kretschmann (Grüne), nach einer Verringerung der Produktion von teuren und umweltschädlichen Kraftfahrzeugen zurückgewiesen. Die Herstellung hochwertiger Premiumautos sei „entscheidend für den Industrie- und Innovationsstandort Deutschland“.
Ausland · Libysches Bürgerkriegstagebuch XIV Die Gaddafi-treuen Truppen haben sich aus der Rebellenhochburg Misrata zurückgezogen, halten die Stadt aber weiterhin unter Beschuß. Zivilisten fliehen aus der 260.000-Einwohner-Stadt auf Schiffen nach Bengasi. Andere schiffen sich in Bengasi mit dem Ziel Misrata ein, um dort den Kampf der Rebellen zu unterstützen. So auch unser Reporter Billy Six, der unter widrigen Umständen nach Misrata gelangt ist und dort die Stellungen der Rebellen besucht.
Kolumne · Marsch der Melonen Anzeige Erst gestern, auf einer kleinen Niedersachsenreise, geriet ich bei einer Zigarettenpause auf dem Hauptbahnhof Bremen unversehens in eine sich sammelnde Ostermarsch-Meute. Aufgrund der räumlichen…
