Fregatte „Bayern“
Fregatte „Bayern“: Fehler bei der Modernisierung Foto: dpa

Bundeswehr, Krankenkassen, Straßenbau
 

Rechnungshof wirft Bundesregierung Geldverschwendung vor

BERLIN. Der Bundesrechnungshof hat der Bundesregierung unwirtschaftliches Verhalten vorgeworfen. Vor allem schlechtes Management bei der Bundeswehr, zweifelhafter Nutzen kieferorthopädischer Behandlungen oder unnötige Ausgaben beim Straßenbau seien für hohe Mehrkosten verantwortlich. Dies geht aus aktuellen Prüfergebnissen des Bundesrechnungshofs hervor, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegen.

Die Daten sind demnach als Ergänzung zum Jahresbericht 2017 erfaßt worden und umfassen Beiträge, in denen die Bundesverwaltung den Empfehlungen des Rechnungshofs nicht gefolgt ist. Beispielsweise nutzte die Luftwaffe der Bundeswehr aus Sicht der Behörde die bereits bezahlten Übungsmöglichkeiten in ihren Eurofighter-Simulatoren nicht in vollem Maße aus, obwohl ihr Flugzeuge für die fliegerische Ausbildung fehlten.

Schlechtes Management der Bundeswehr

„Die Bundeswehr muß alle Möglichkeiten nutzen, ihre Kampfpilotinnen und Kampfpiloten einsatzfähig zu halten“, mahnte der Präsident des Rechnungshofs, Kay Scheller. Laut einer Nato-Forderung müssen Kampfpiloten jährlich 180 Flugstunden absolvieren, 40 davon können sie in Simulatoren leisten. Diese Forderung erfüllten jedoch nur wenige Piloten und keiner von ihnen übte mehr als 30 Stunden im Simulator. Im vergangenen Jahr habe die Luftwaffe somit 900 bereits bezahlte Flugstunden mit Simulatoren nicht genutzt.

Zudem prangert der Rechnungshof Fehler bei der Modernisierung von IT-Systemen auf Fregatten an. So erhöhten sich die Kosten pro Schiff von sechs auf 30 Millionen Euro. Die Bundeswehr habe kein effektives Qualitätsmanagement eingerichtet und die Anforderungen in dem entsprechenden Vertrag mangelhaft beschrieben. Die Bundeswehr besitzt sieben Fregatten und drei weitere, die in der Erprobung befinden.

Zweifelhafte Krankenkassenausgaben

Ein weiterer Kritikpunkt des Rechnungshofs betrifft die Krankenkassen. Diese geben der Behörde zufolge jährlich mehr als eine Milliarde Euro für kieferorthopädische Behandlungen aus, obwohl deren Nutzen unzureichend erforscht sei. Zudem hätten die Kassen keinen Überblich, mit welchen Leistungen die Bevölkerung konkret versorgt werde. Hinweisen auf diesen Mißstand sei das Gesundheitsministerium seit Jahren nicht nachgegangen.

Eine im Bau befindliche Umfahrung um den fränkischen Ort Schirnding nahe der Grenze zu Tschechien ist nach Meinung des Rechnungshofs unnötig. Für den vierspurigen Ausbau bestehe kein Bedarf, da das Verkehrsaufkommen bereits jetzt problemlos bewältigt werde. Somit könnten 33 Millionen Euro gespart werde. (ls)

Fregatte „Bayern“: Fehler bei der Modernisierung Foto: dpa
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