Den Euro stoppen

Zwei Professoren bereiten eine neue Verfassungsklage gegen den Euro vor: Wilhelm Hankel von der Uni Frankfurt und sein Erlanger Kollege Karl-Albrecht Schachtschneider wollen ihre Klage auf ein Urteil vom Oktober 1993 stützen, das einen Ausstieg Deutschlands aus der EU-Währung ermögliche. „Damals hatte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ganz klar entschieden: Der Euro muß stabil sein. Gerät er jedoch ins Wanken, fehlt die Geschäftsgrundlage für den Vertrag von Maastricht, in dem die Währungsunion besiegelt wurde“, erklärte Hankel der Bild am Sonntag. Die Europäische Zentralbank habe festgelegt, daß für einen stabilen Euro die Inflation nicht über zwei Prozent liegen dürfe. „Heute liegt der Wert bereits bei 2,8 Prozent – also kann von Stabilität doch keine Rede sein“, so Hankel weiter. „Der schwache Euro hat unsere Wirtschaft mindestens 18 Monate in ihrer Entwicklung zurückgeworfen. Zwar floriert das Exportgeschäft in den Dollar-Raum, weil deutsche Erzeugnisse außerhalb der Euro-Zone billig sind, aber das betrifft nur etwa 20 Prozent der Gesamtausfuhr. Die drastisch gestiegenen Importpreise belasten dagegen alle Unternehmen.“ Ex-Finanzminister Hans Apel (SPD), heute Professor für europäische Integration an der Uni Rostock, ist nun auch nachdenklich: „Mit der Mark gäbe es heute keine Währungssorgen in Deutschland.“

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