MÜNCHEN. CSU-Chef Markus Söder hat am Donnerstag bestätigt, daß sich das Thema Kernkraft in Deutschland vorerst erledigt hat. „Aufgrund des Zeitablaufes“ mache das auch „wirtschaftlich irgendwann mal keinen Sinn mehr“, betonte Söder. Dieser Zeitablauf werde „im Laufe des Jahres eher folgen“, konkretisierte er.
Damit nahm der Christsoziale Bezug darauf, daß sich Union und SPD im am Mittwoch vorgestellten Koalitionsvertrag nicht zur Reaktivierung der Kernkraft beziehungsweise der 2024 abgeschalteten Atommeiler bekennen. „Oh ja, da wurde intensiv drüber geredet“, verriet Söder nun. Bei der Union sei der Wunsch auch groß gewesen, „aber das ließ sich nicht umsetzen“. In vier Jahren aber sei der Neustart „schon sehr, sehr schwer und auch wirtschaftlich kaum mehr tragbar“.
In ihrem gemeinsamen Wahlprogramm hatten CDU und CSU betont, „an der Option Kernkraft“ festzuhalten. „Die Wiederaufnahme des Betriebs der zuletzt abgeschalteten Kernkraftwerke prüfen wir.“ Im nun vorgelegten Koalitionsvertrag kommt das Wort jedoch nicht vor. Im Wahlkampf hatte Söder unter anderem behauptet, es sei „jederzeit möglich“, die zuletzt abgeschalteten Meiler hochzufahren, und zwar „in diesem und im nächsten Jahr“.
Söder verweist auf Gaskraftausbau
Am Donnerstag stellte Söder nun in Aussicht, daß die Gaskraft ausgebaut werde. Es sei ja auch die Hauptargumentation der CSU gewesen, daß man den Ausstieg aus der Kernenergie durch Gaskraft ersetzen müsse. Im Koalitionsvertrag gebe es dazu „einen riesen Ansatz“. „Insofern ist die Energiebrücke da.“
Konkret haben sich Union und SPD im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, den Bau von bis zu zwanzig Gigawatt an Gaskraftwerksleistung bis 2030 „anzureizen“. „Die neuen Gaskraftwerke sollen deutschlandweit vorrangig an bestehenden Kraftwerksstandorten entstehen und regional nach Bedarfen gesteuert werden.“ (ser)
