BERLIN. Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich mit deutlichen Worten in die von Außenminister Johann Wadephul (beide CDU) ausgelöste Debatte über Syrien-Rückführungen eingemischt. Während Wadephul bei seinem Staatsbesuch Ausreisen und Rückführungen in das ehemalige Bürgerkriegsland als „nur sehr eingeschränkt möglich“ bezeichnete und damit die „Würde“ der in Deutschland lebenden Syrer verletzt sah, äußerte sich der Regierungschef nun ganz anders.

Jetzt, da der Bürgerkrieg in Syrien zu Ende sei, gebe es „keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland“, sagte Merz in Husum. Deshalb könne nun mit Rückführungen begonnen werden. Der Kanzler geht davon aus, daß nun viele Syrer freiwillig in ihr Heimatland zurückkehrten, „um dort beim Wiederaufbau nach dem Krieg zu helfen“.

Sollte dies nicht geschehen, drohte der Kanzler: „Diejenigen die sich weigern, in das Land zurückzukehren, die können wir selbstverständlich abschieben.“ Im Bundesinnenministerium werde derzeit konkret daran gearbeitet, wie zunächst syrische Straftäter abgeschoben werden können. Den Interimspräsidenten des arabischen Landes, Ahmed al-Scharaa, habe er „nach Deutschland eingeladen, um mit ihm darüber zu sprechen, wie wir das gemeinsam lösen können“.

Merz will Syrien schnell wieder aufbauen

Mit Blick auf Syrien ergänzte Merz: „Dieses Land braucht jetzt alle Kräfte, vor allen Dingen die Syrerinnen und Syrer, zum Wiederaufbau des Landes.“ Gleichzeitig kündigte er an: „Wir werden auch dem Land helfen, es schnell wieder aufzubauen.“

An den Äußerungen des Außenministers hatten vor Merz bereits andere Unions-Politiker zum Teil scharfe Kritik geäußert. Der Bundeskanzler äußerte sich gemäßigter. Er hielt Wadephul zugute, sich unter dem Eindruck eines zerstörten Stadtteils von Damaskus zu der Aussage habe emotional verleiten lassen. (fh)