AUGSBURG. Ein Asylbewerber aus dem Irak soll einen Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt in Augsburg geplant haben. In einem Asylwohnheim wurde der 37jährige festgenommen. Zuvor soll er Kontakt mit weiteren Mitgliedern der islamistischen Terror-Miliz „Islamischer Staat“ gehabt haben.
Aus Kreisen der Sicherheitsbehörden hieß es, der Asylwerber hätte im Zuge einer Ausspähaktion bereits Fotos vom Weihnachtsmarkt gemacht. Wie die Welt am Freitag berichtet, soll der Mann bereits unter Terrorverdacht gestanden haben. Im Internet soll er den Behörden aufgefallen sein, weil er in sozialen Netzwerken den IS verherrlicht haben soll.
Laut dem Bericht postete der Iraker Videos von Hinrichtungen Ungläubiger und von Selbstmordattentaten. In Chats soll er zudem darüber geschrieben haben, mit einem Auto in einen Weihnachtsmarkt fahren zu wollen. Der entscheidende Hinweis über die Internetaktivitäten des Verdächtigen soll von einem ausländischen Nachrichtendienst gekommen sein.
Iraker soll abgeschoben werden
Der Asylwerber befindet sich in Abschiebehaft. Die Zentralstelle Ausländerextremismus des Bayerischen Landesamtes für Asyl und Rückführungen ermöglichte nach Angaben aus Behördenkreisen eine Abschiebungsanordnung nach Paragraph 58a des Aufenthaltsgesetzes.
Ein Ausländer kann nach dieser nur selten genutzten Vorschrift unmittelbar in sein Herkunftsland zurückgeführt werden, „aufgrund einer auf Tatsachen gestützten Prognose zur Abwehr einer besonderen Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder einer terroristischen Gefahr“.
Warum erhalten Weihnachtsmärkte einen besseren Schutz als unsere Grenzen? Es ist bedauerlich, dass keiner der Kanzler, sei es Angela Merkel oder Olaf Scholz, sich mit den Opfern des Breitscheidplatzes getroffen hat. pic.twitter.com/PwyiOeQpiW
— JUNGE FREIHEIT (@Junge_Freiheit) November 28, 2024
Vor wenigen Tagen berichtete der Verfassungsschutz, daß vor allem Weihnachtsmärkte weiterhin als primäre Ziele von radikalen Islamisten gelten. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mahnte zur Wachsamkeit. „Angesichts der abstrakt hohen Bedrohungslage gibt es allen Grund, konsequent für unsere Sicherheit zu handeln“, erklärte Faeser. Sie fügte hinzu: „Wir alle freuen uns auf die Weihnachtsmärkte und auf schöne Begegnungen in der Adventszeit.“ (rr)