Thüringen will allen AfD-Mitgliedern die Waffenbesitzkarte entziehen. Doch dieser pauschalen Praxis schiebt das Oberverwaltungsgericht nun einen Riegel vor. Besonders ein Satz in dem Urteil, das der JUNGEN FREIHEIT in Gänze vorliegt, läßt aufhorchen. Die AfD reagiert.
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Zum Bild fällt mir nur ein: #Leser fragen, Ramelow weiß es auch nicht.#
Langsam langsam Herr Staatsratsvorsitzender Rambow,
machen sie doch nicht den 2. Schritt vor den ersten ! Lassen Sie doch erst einmal Ihre Stasi-Kompanien landesweit ausschwärmen und jeden Haushalt durchkämmen, wer danach a u s s i e h t, evtl. die AfD zu wählen. Mir sträuben sich die Nackenhaare, einen Spruch von einer FDP-Schwachmatin zitieren zu müssen, aber auf Rambow trifft der zu „wo viel Scheiße drinn ist, kommen auch viele Fliegen hin“.
Jeder Mensch weiß, dass es Schwachsinn ist, was dieser Kommunist da fordert, aber da liegt er ja auf der Linie seiner Vorgängerpartei, der SED. Die hatte auch eine Heidenangst vor Waffen in Privathand, aber zumindest war die Ausbildung daran für jeden Pflicht. Und DAS muss es offensichtlich gewesen sein, was den Genossen Honecker vom Einsatz von Panzen gegen das eigene Volk abgehalten haben soll: Führende NVA-Kommandeure haben ihn wohl darauf hingewiesen, dass 85% der Männer militärisch so ausgebildet waren, dass eine organisierte Panzerbekämpfung erwartet worden wäre. In der Endkonsequenz fehlen dann nur noch die Eigenjagdreviere, wie sie Honecker, Stoph und Mielke besaßen.
Man kann diese staatlich organisierte und forcierte Hexenjagd auf die AfD, vielleicht ganz treffend in ein paar Worte zusammen fassen. Kauft nicht bei der AfD ein. Aber jetzt bekommen wir ja ein Demokratie-Förderungs-Gesetz (wahrscheinlich sogar mit einem angeschlossenen Demokratie-Förderungs-Gesetz-Ministerium), und dann werden wir alle genauso gute Demokraten, wie sie so zahlreich in der Regierung vertreten sind. Das wird bestimmt ganz toll.
Das sind die letzten Zuckungen von einem MP, der von Merkel in dieses Amt manipuliert wurde. Ab September ist es mit dem Amoklauf von ihm vorbei. Dann entscheidet der mündige Bürger und nicht die Dame aus der Uckermark über den MP in Thüringen!
Herr Ramelow sollte sich besser um die Entwaffnung der Antifa kümmern. Da hätte er genug zu tun.
„gewichtige Anhaltspunkte für die Annahme, daß der AfD-Landesverband Thüringen verfassungsfeindlich ausgerichtet“ Das ist Sprache des Totalitarismus,viele Annahmeadjektive aber keine Beweise, Vermutung, Klemperer nannte es Weltanschauung. Ich mag Höckes überzogene Ansichten nicht, aber warum wird er nicht wegen was weiß ich …verhetzung verurteilt??? Warum wird er nicht als Verfassungfeind geführt, untersucht und ggf. wegen Straftaten belangt? Es gibt sie nicht! Und Kollektivschuld gibt es auch nicht, wobei das Waffengesetz ein Verbot ist, welches eine Erlaubnis gestattet. Aber, wer soll die Verfassung mit der Waffe in der Hand verteidigen, wenn immer mehr Gesetze geschaffen werden, die Schießen, das grundlegende Beherrschen einer Waffe, verbieten? Um einen asymetrischen Krieg zu führen, bedarf es im Übrigen keiner Waffe und wer eine möchte, dem sind die vielen Kriegsschauplätze, ehemalige und jetzige, emfohlen! Ich mag weder Herrn Höcke noch Frau Faeser und einige GRÜNE schon gar nicht! Aber ich würde jeden von ihnen als Repräsentant meines Landes verteidigen, notfalls mit der Waffe!!! Ach so , und repressive Gesetze sind Grundvoraussetzung einer Diktatur, auch einer kommenden
Sie haben völlig Recht. Auch ich höre immer nur Schlagworte, meistens nur das ‚gesichert rechtsextremistisch‘, ohne dass man als interessierter Bürger jemals Details erfährt. Warum legt der Verfassungsschutz seine Erkenntnisse nicht offen? Dann könnte man sich endlich einmal mit der Sachlage inhaltlich auseinandersetzen.
Was soll diese verdruckste Verschwiegenheit??
Solange das so bleibt, muss man fast zwangsläufig annehmen, dass die gesammelten Erkenntnisse doch nicht so überzeugend sind, wie man immer tut.
Darum: jetzt endlich mal Butter bei die Fische, liebe Schlapphüte!
Ich habe die Entscheidung des Gerichts zum Fall Höcke, und seiner Einstufung als gesichert rechtsextremistisch/gar „verfassungs“feindlich gelesen, und es ist eine rein politische Entscheidung. Es werden wenig bis gar keine seiner Aussagen darin aufgeführt, lediglich Behauptungen Dritter dienten dem Gericht zur „Urteilsfindung“. Es ist geradezu beschämend wie diese Einschätzung zustande kam.
Was, wenn so einer keine Waffe besitzt? Wie soll man ihn dann in seine Schranken verweisen? Führerscheinentzug? Internetverbot?
Kommt schon noch, und sie haben den Besitz von Kanarienvögeln sowie das Afd Wähler ein Abzeichen an der Jacke per Gesetz tragen müssen,
sie gehen jeden Tag/Woche/Monat einen Schritt weiter und testen aus wie weit sie gehen können. manchmal müssen sie wie in diesem Fall widerwillig
einen Schritt zurück machen! adber die GEBEN nicht auf solange sie noch Macht haben. es ist zum Kotzen….
Das einzig gute an dem Urteil ist seine Unanfechtbarkeit. Man muß aber weiter zurückgehen. Früher kam der Widerruf einer Waffenbesitzerlaubnis nur in Frage, wenn dem Waffenbesitzer Verstöße gegen waffen- oder jagdrechtliche Vorschriften im Zusammenhang mit einer Waffe zur Last gelegt werden konnten. Ansonsten stand dieses Thema überhaupt nicht zur Debatte, bis unter dem zunehmenden Einfluß der Linken eine Aufweichung stattfand. Mittlerweile ist es tatsächlich so, daß die waffenrechtliche Zuverlässigkeit verneint wird, wenn der Waffenbesitzer in einer Vereinigung ist, die von linken Ideologen als rechtsextrem gebrandmarkt wurde. Was das sein soll, wird nicht mehr definiert, es reicht, wenn unsere Oma sagt: „Früher, das waren noch Zeiten“. Es ist der klassische „Privilegienentzug“ für sog. Andersdenkende, ohne zu wissen, ob und wie die anders denken. Es ist eine verfassungswidrige Verdachtsbestrafung. Aber damit setzt sich das OVG Thüringen garnicht erst auseinander. Deshalb schrieb ich auch anfangs „das einzig Gute“. Ich erwarte nicht, daß die OVGe der anderen Länder dem zustimmen.
Sollte Natürlich „aber,, heißen ,Sorry
Wo es doch die SED/PDS/Linke war, die bis 1989 um die 300 Menschen an der Innerdeutschen Grenze mittels Waffen getötet hat. Die dürfen natürlich weiterhin einen Waffenschein besitzen.
es gibt keinen Waffenschein, nur Waffenbesitzkarten und die bestimmen in der Farbe welche Waffen und ob sie diese führen dürfen!Außerdem kann sich jeder eine Waffe besorgen, wenn er diese möchte, nur dass es strafbar ist! Diese Strafbarkeit wird mit dem Einsatz sichtbar! Aber, eine Demokratie sollte Waffen im Demos verkraften, unabhängig davon, dass es Missbrauch geben wird! Man sollte nicht gerade Schnellfeuergewehre verteilen, sich aber auch den Film „Das alte Gewehr“ mit Romy SWchneider ansehen!!!
Oder das Buch von Ron Siderius lesen „Die letzte Verteidigungslinie – Mehr Waffen, weniger Angst“
„Das alte Gewehr“, ich besitze die DVD, hat mich damals sehr bewegt. Den Film haben wir 1982 in der 10. Klasse im Kino, im Rahmen des Unterrichtes gesehen.
Wie man von den früheren Sozialisten weiß, kommt nach der Entwaffnung der Andersdenkenden die Internierung und danach die Ausrottung!
Schlechte Aussichten – grusel!
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