BERLIN. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat alle Vorwürfe in der Schönbohm-Affäre zurückgewiesen. Sie habe „habe umfassend alle Fragen beantworten können und auch alle Vorwürfe ausgeräumt“, sagte die 53jährige am Mittwoch nach einer Anhörung im Innenausschuß des Bundestages.
Hintergrund sind Vorwürfe, Faeser habe den Verfassungsschutz beauftragt, belastendes Material über den ehemaligen Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, Arne Schönbohm, zu finden. Die Unionsfraktion im Bundestag kritisierte das Vorgehen der Innenministerin. Schönbohms Absetzung sei voreilig gewesen, monierte der innenpolitische Sprecher, Alexander Throm (CDU).
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio, beklagte, Faeser habe die Fragen seiner Fraktion nicht beantwortet und das Thema nicht ausreichend aufgeklärt. Er forderte ihren Rücktritt.
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Die Innenministerin hatte im Oktober vergangenen Jahres den damaligen Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, Arne Schönbohm, entlassen. Wenige Tage zuvor hatte ZDF-Agitator Jan Böhmermann in einer Ausgabe der Fernsehsendung „Neo Magazin Royale“ behauptet, Schönbohm pflege Kontakte zur russischen Regierung. Die Vorwürfe haben sich inzwischen als haltlos herausgestellt. Später weitete sich die Sache zu einem Politikum aus, da interne Dokumente den Verdacht nährten, Faeser habe gesetzeswidrig den Verfassungsschutz eingeschaltet, um kompromittierende Informationen über Schönbohm zu sammeln. (st)