Wer sehen will, wie ein Politiker sich verbissen an seinen Amtssessel klammert, der schaue nach Frankfurt. In der Mainmetropole liefert der Noch-Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) ein Schauspiel an, das mit „Beschädigung des Amtes“ noch milde umschrieben wäre.
Wegen seiner Verstrickungen in den hessischen AWO-Skandal und des Verdachts der Vorteilsnahme hatte der Sozialdemokrat im Sommer noch angekündigt, im Januar zurückzutreten. Doch jetzt ändert Feldmann seinen Kurs und will seinen Verbleib als Stadtoberhaupt an das Ergebnis der Abwahl im November knüpfen.
Sofern die Frankfurter Bürger Feldmann abwählen, wolle er das akzeptieren und den Posten räumen, teilte dieser am Montag über die Homepage der Stadt mit. Sollte das nötige Quorum von rund 150.000 Stimmen für die Abwahl – was einem Drittel der Frankfurter Wahlberechtigten entspricht – verfehlt werden, ist für das Stadtoberhaupt der Abgang vom Tisch.
Feldmann tritt vom Rücktritt zurück
Für den Fall gibt Feldmann den verantwortungsvollen Politiker. „Sollten die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Frankfurt sich für einen Verbleib des Oberbürgermeisters im Amt aussprechen, so wird der Oberbürgermeister seine Pflichten bis zum Ende der Amtszeit erfüllen und sich weiterhin für ein soziales Frankfurt engagieren.“
Somit will Feldmann von seinem vor Monaten noch verkündeten baldigem Rücktritt nichts mehr wissen. Dabei hatte sich der SPD-Politiker neben den Korruptionsvorwürfen auch durch Fehlverhalten rund um den Europa-Pokalsieg von Eintracht Frankfurt mit peinlichen Auftritten selbst in die Bredouille gebracht.
Klasse Aktion von Peter Feldmann (SPD), gerade für einen Oberbürgermeister, den die Staatsanwaltschaft vor zwei Monaten wegen Vorteilsnahme (!) angeklagt hat. pic.twitter.com/X8oots8FdH
— Wayne Schlegel (@WayneSchlegel_) May 19, 2022
Keine Einladung bekommen: Feldmann wollte Autokorso verbieten
So paßt es ins Bild der Feldmannschen Geltungssucht, was nun während der Mitgliederversammlung des Fußballbundesligisten ans Licht kam. Eintracht-Vorstandssprecher Axel Hellmann kritisierte den Sozialdemokraten laut Kicker in deutlichen Worten: „Seine Versuche, den Autokorso durch die Stadt zu verhindern, weil er selbst nicht dazu eingeladen war und nicht teilnehmen durfte, sind Ausdruck eines komplett falschen Amtsverständnisses.“ Außerdem habe der Bürgermeister das Personal der Stadt beim Empfang im Rathaus angewiesen, den Vorstand des Vereines nicht zur von den Fans bejubelten Mannschaft auf den Balkon zu lassen.
Am Dienstag wies Feldmann die Vorwürfe via Facebook zurück. Er betonte, als eingefleischtem Eintracht-Fan sei ihm der Autokorso persönlich sehr wichtig gewesen.
Am 6. November haben die Frankfurter die Möglichkeit, Feldmann abzuwählen. Neben Grünen, FDP, Volt und CDU trommeln auch die Sozialdemokraten dafür, ihren Oberbürgermeister loszuwerden.