BERLIN. Innerhalb von sechs Jahren soll ein „Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit“ in einer ostdeutschen Universitätsstadt errichtet werden. Dafür seien bis zu 200 Millionen Euro eingeplant worden, wie die FAZ am Mittwoch berichtete. Das Zentrum solle sowohl Wissenschaft als auch Kultur und Dialog Platz bieten.
Das Transformationszentrum soll die Erfahrungen der Ostdeutschen aus den Jahren nach dem Mauerfall in den Blick nehmen und sie in dem Gefühl bestärken, „wir haben irre was geschafft“, kündigte der ehemalige brandenburgische Ministerpräsident, Matthias Platzeck (SPD) an, der seit März einen Arbeitsstab zur Errichtung des Zentrums geleitet hat. Das vorgeschlagene Zentrum werde ein kreativer Ort der Begegnung, des Wissens und des Austauschs, sagte Platzeck.
Ein Ort für Demokratiestabilisierung
Platzeck zufolge gibt es immer noch Menschen in den östlichen Bundesländern, die sich „nicht hinreichend angekommen oder angenommen“ fühlten. „Ich wünsche mir, daß wir aus diesem Identitätsgefühl ein Gefühl des Stolzes, des Zupackens, des Mutes machen.“ Das Zentrum soll ein Ort sein, an dem man Fragen der Demokratiestabilisierung und der weiteren Ausgestaltung der Demokratie bearbeite.
Der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, Marco Wanderwitz (CDU), der die Arbeitsgruppe mit Platzeck zusammen leitete, zeigte sich zuversichtlich, daß mit dem geplanten Zentrum die in einigen Teilen der ostdeutschen Bevölkerung vorhandene „kritisch-pessimistische Haltung zur parlamentarischen Demokratie und zur sozialen Marktwirtschaft“ geändert werden könne.
Die Bundesregierung kündigte an, am „7. Juli ihre Stellungnahme zu diesem Vorschlag wie auch zu den weiteren Empfehlungen der Kommission im Bundeskabinett zu beraten“. Im März hatte sie die Arbeitsgruppe um Platzeck eingesetzt und mit der Erarbeitung eines Konzeptes für das Zentrum betraut.
Ende Mai hat Wanderwitz für seine herabsetzenden Aussagen über Ostdeutsche Kritik aus der eigenen Partei geerntet. Er hatte Ostdeutschen eine stärkere Neigung zu rechtsradikalen Parteien unterstellt. Die Politik dürfe die Bürger in den Ländern der ehemaligen DDR nicht so „pauschal beschimpfen“, sagte der CDU-Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze damals der Bild-Zeitung. (hl)
