BERLIN. Der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, André Wüstner, hat bestritten, daß es in der Bundeswehr ein Problem mit Rechtsextremismus gebe. „Wir haben Verdachtsfälle im unteren vierstelligen Bereich, bestätigt sind aber nur sehr wenige“, sagte er am Sonntag gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

„Die Bundeswehr beschäftigt 250.000 Menschen. Bedenkt man den jährlichen Regenerationsanteil von mehr als 15.000 Menschen, dann liegt der Anteil im Promillebereich“, erläuterte Wüstner. Die Bundeswehr habe in den vergangenen Jahren große Fortschritte bei der Prävention und Sanktionen gemacht. Dennoch sei jeder Fall einer zu viel.

Zuvor war Anfang der vergangenen Woche eine Chat-Gruppe innerhalb der Bundeswehr aufgedeckt worden, deren Mitglieder Hitler-Bilder und Nazi-Symbole geteilt haben sollen. Einige der Soldaten hatten laut dem Nachrichtenmagazin Spiegel zudem angekündigt, sich illegal Waffen besorgen zu wollen. Daraufhin habe es Hausdurchsuchungen in Hessen, Niedersachsen und Baden-Württemberg bei drei verdächtigten Soldaten gegeben.

Bundeswehrverband setzt auf politische Bildung

Wüstner sieht laut eigener Aussage eine Ursache für diese Fälle in den sozialen Netzwerken mit ihren „einfachen Verführungsmechanismen“, die es früher so nicht gegeben habe. Er setze deshalb auf eine Vorbeugung durch politische Bildung und eine verbesserte Medienkompetenz.

Auch die vorgenommenen Veränderungen bei der Spezialeinheit „Kommando Spezialkräfte“ (KSK) wirkten. Das KSK war in den vergangenen Monaten in die Schlagzeilen geraten. Der Einheit war Rechtsextremismus und ein rechtswidriger Umgang mit Munition vorgeworfen worden.

Wüstner betonte die Bedeutung der Elitetruppe. „Das Land braucht die Spezialkräfte. Das ist eine wesentliche Fähigkeit“. Daß dort lediglich die „rechtsradikalen Schmuddelkinder“ dienten, sei ein falscher Eindruck. Das hätten die Kameraden nicht verdient. Deshalb unterstütze er die Aussagen von der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sowie der Wehrbeauftragen Eva Högl (SPD), die absolute Mehrheit innerhalb der Bundeswehr leiste einen tadellosen Dienst.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte sich Ende vergangenen Jahres erfreut über den Zustand der Streitkräfte gezeigt. Anläßlich des 65. Gründungstages der Bundeswehr lobte er die zunehmende Diversität in den Streitkräften. (hl)