BERLIN. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat einen Rechtanspruch auf eine neue Berufsausbildung für ältere Arbeitnehmer gefordert. „Ich denke an einen Rechtsanspruch, auch im Alter von 41 oder 52 Jahren noch mal eine neue Berufsausbildung machen zu können“, sagte er dem Tagesspiegel.

Der Sozialdemokrat betonte zugleich, dies solle nicht zu den Bedingungen eines Heranwachsenden, sondern eines Bürgers in der Mitte des Lebens geschehen. Den Anspruch darauf begründete er damit, daß „niemand, der heute studieren will oder eine Lehre beginnen möchte, einen Sachbearbeiter in einer Behörde um Erlaubnis bitten“ müsse.

„Das hat die SPD nicht verdient“

Scholz wies Vorwürfe zurück, er trete bei der Suche der SPD nach einer neuen Führung gemeinsam mit Klara Geywitz an, um auf die Feminismus-Karte zu setzen. „Ich engagiere mich schon sehr lange für Gleichstellung. Als ich noch ein junger Sozialdemokrat war, habe ich mich dafür eingesetzt, bei den Jusos eine Frauenquote einzuführen. Das war damals hoch umstritten.“ Es gebe in der Gesellschaft immer noch Gleichstellungsaufgaben zu lösen, mahnte der Vizekanzler.

Scholz und Geywitz gehen im Kampf um den SPD-Vorsitz in die Stichwahl gegen das Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Ursprünglich hatten sich 17 Kandidaten beworben.

Trotz schlechter Umfrageergebnisse solle die SPD einen eigenen Kanzlerkandidaten aufstellen. Wer sich dagegen ausspreche, mache die SPD klein. „Das hat die Sozialdemokratische Partei nicht verdient“, so Scholz. Sie werde auch in Zukunft gebraucht im Kampf gegen rechte Populisten und gegen alle, die das Ressentiment schürten, aber auch im Kampf für ein einiges, souveränes und solidarisches Europa. (ag)