Informationsveranstaltung der Arbeitsagentur Rostock für Flüchtlinge Foto: dpa
Integrationsministerin Anne Spiegel

Grünen-Politikerin fordert Einwanderungskultur

MAINZ. Die rheinland-pfälzische Familien- und Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) hat eine Einwanderungskultur gefordert. Anders könne man ausländische Fachkräfte nicht dazu motivieren, nach Deutschland zu kommen. Ein Einwanderungsgesetz nütze nichts, „wenn sich der Rassismus in unserer Gesellschaft weiter ausbreitet“, schrieb die Grünen-Politikerin in einem Gastbeitrag für die Welt.

Die Ereignisse von Chemnitz müßten eine Warnung sein. „In ein Land mit braunen Mobs auf den Straßen will keiner einwandern.“ Deutschland habe im Wettbewerb um Fachkräfte ohnehin den Nachteil, daß diese zuerst Deutsch lernen müßten, gab Spiegel zu bedenken. „Englisch können sie schon. Sehen sie dann auf Facebook oder Twitter, wie Deutsche auf Migrantinnen und Migranten losgehen, winken sie doppelt ab.“

Rechtspopulisten und Rechtsextremisten sei dies wahrscheinlich gerade recht. „Sie haben nicht begriffen, daß ihr Verständnis von Migrationspolitik nach dem Prinzip „Schotten dicht“ zu einem vergreisten Deutschland führt, das bald alleine zu Hause sitzt und Wirtschaft, Pflege oder Krankenversorgung nicht mehr stemmen kann. Nur wenn wir Haß und Rassismus überwinden, bauen wir eine echte Einwanderungskultur auf.“

„Wir brauchen sie, also sollen sie bleiben“

Flüchtlinge und Asylbewerber müßten zudem schneller auf die Schiene der Arbeitsmigration wechseln können. „Wenn etwa eine Ärztin oder ein Krankenpfleger Asyl beantragen, wieso sollten sie erst den Asylprozeß durchlaufen? Wir brauchen sie, also sollen sie bleiben. Genauso verhält es sich mit Menschen, die Deutsch gelernt, einen Job gefunden und sich gut integriert haben, aber deren Asylantrag abgelehnt wird.“

Deutschland müsse Menschen, die vor Armut- und Perspektivlosigkeit fliehen wollten, bereits in den Herkunfts- und Transitländern unterstützen, forderte die Ministerin. Wer Sprach- und Qualifizierungskurse erfolgreich absolviert habe, dürfe nicht vor verschlossenen Türen stehen.

Gleichzeitig brauche es Regelungen, um zu verhindern, daß Ärzte oder Ingenieure, die in ihren Heimatländern benötigt würden, rücksichtslos von reichen westlichen Staaten abgeworben würden. (krk)

Informationsveranstaltung der Arbeitsagentur Rostock für Flüchtlinge Foto: dpa

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