Thüringen

Grüne lehnt härteres Vorgehen gegen kriminelle Asylbewerber ab

ERFURT. Die Thüringer Grünen-Abgeordnete Astrid Rothe-Beinlich hat scharfe Kritik an den Plänen von Innenminister Georg Maier (SPD) geäußert, der konsequenter gegen straffällige Asylbewerber vorgehen will. Die flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen warf dem Sozialdemokraten vor, seine Vorschläge seien „wenig substanzhaltig und auch wenig faktenbasiert“. Es gebe keinen Bedarf, den Kurs gegen kriminelle Flüchtlinge zu verschärften, sagte sie der Presseagentur dpa.

Am Freitag hatten Maier und der Vorsitzende der SPD in Thüringen, Wolfgang Tiefensee, betont, ihre Partei wolle künftig Intensivtäter stärker verfolgen und sie gegebenenfalls abschieben. Dazu sollten neue Ermittlergruppen eingerichtet werden, die alle Straftaten eines Kriminellen im Blick hätten. Ausländerbehörden sollten künftig erfahren, wenn ein Flüchtling kriminell sei.

Junge Männer seien unabhängig von Herkunft häufiger kriminell

Rothe-Beinlich wies die Ideen des Koalitionspartners als undifferenziert zurück. Außerdem sei es häufig nicht möglich, Asylbewerber abzuschieben, da ihre Heimatländer ihnen keine Papiere ausstellten oder die unsichere Lage in deren Land eine Ausweisung verhindere.

Es müsse berücksichtigt werden, daß die Unterbringung in Massenunterkünften zu mehr Straftaten führe. Gerade junge Männer seien unabhängig von ihrer Herkunft besonders anfällig, kriminell zu werden. Es sei schlicht „unredlich“ davon auszugehen, daß unter Asylbewerbern mehr Straftäter seien, betonte Rothe-Beinlich.

Grüne und SPD regieren in Thüringen gemeinsam mit der Linkspartei. Es ist die erste rot-rot-grüne Koalition auf Landesebene. (ag)

Die Grünen-Abgeordnete Astrid Rothe-Beinlich ist gegen einen härteren Kurs gegen kriminelle Asylbewerber Foto: (c) dpa

Unterstützung

Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat: Unterstützen Sie die JF mit einer Spende.

Der nächste Beitrag

ähnliche Themen

All articles loaded
No more articles to load

aktuelles

All articles loaded
No more articles to load