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Grenzregistrierung: De Maizière soll Öffentlichkeit getäuscht haben

Grenzregistrierung: De Maizière soll Öffentlichkeit getäuscht haben

Grenzregistrierung: De Maizière soll Öffentlichkeit getäuscht haben

Thomas de Maizière
Thomas de Maizière
Thomas de Maizière: Hat er öffentlich gelogen? Foto: dpa
Grenzregistrierung
 

De Maizière soll Öffentlichkeit getäuscht haben

BERLIN. Die Zweifel an den Aussagen des Bundesinnenministeriums, Asylbewerber würden bereits an den Grenzen erkennungsdienstlich erfaßt, wachsen. „Die Behauptungen sind hanebüchener Quatsch“, sagte der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, der Huffington Post. „Tatsächlich wird von den allermeisten Flüchtlingen nicht einmal der Name aufgeschrieben.“

Derzeit würden nur rund zehn Prozent der Asylsuchenden an den deutschen Grenzen wirklich registriert. Laut einem internen Dokument der Bundespolizei waren am 22. Januar 1.917 Asylsuchende nach Deutschland eingereist. Erkennungsdienstlich behandelt wurden jedoch nur knapp 700. Laut dem Innenministerium können bis zu 3.500 Personen registriert werden. „An den Grenzen haben wir schon längst die Kontrolle verloren“, kritisierte Wendt. Die Bundespolizisten fühlten sich durch die Äußerungen des Ministers „auf den Arm genommen“.

Zweifel an den Abweisungszahlen

Auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) widersprach dem Innenministerium. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) versuche, „den Eindruck zu erwecken, daß wir 100prozentig Herr der Lage wären“. Tatsächlich könnten jedoch nur rund 1.000 Personen grenznah registriert werden, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft, Jörg Radek.

Auch in der Frage, wie viele Asylbewerber an den Grenzen zurückgewiesen werden, gerät das Innenministerium unter Druck. Die Behörde hatte von täglich rund 100 bis 200 Personen gesprochen. Der Bundespolizei zufolge liegen die tatsächlichen Zahlen allerdings nur bei 80 bis 150 Personen. (ho)

Thomas de Maizière: Hat er öffentlich gelogen? Foto: dpa
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