BERLIN. Der seit fast anderthalb Jahren von Asylbewerbern besetzte Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg könnte schon bald geräumt werden. Auf eine entsprechende „friedliche Lösung“ einigten sich am Dienstag Integrationssenatorin Dilek Kolat und eine Abordnung der Asylbewerber.
Demnach sollen die Besetzer den Platz und eine nahegelegene ehemalige Schule freiwillig räumen. Im Gegenzug erhalten sie eine Duldung während des Asylverfahrens. Zudem darf ein „Info-Zelt“ stehenbleiben.
Ursprünglich hatten die Asylbewerber ein dauerhaftes Bleiberecht und den Stopp aller Abschiebungen gefordert. Allerdings ist völlig unklar, ob sich auch alle Asylsuchenden an die Einigung halten. Mehrere Ausländer haben bereits angekündigt, auch weiterhin auf dem Platz wohnen zu wollen. Einige von ihnen befestigen das Lager unterdessen weiter.
Gewalt und Vergewaltigungen häuften sich
Seit der Besetzung des Platzes sowie der Schule kam es immer wieder zu Messerstechereien, Schlägereien Vergewaltigungen und zahlreichen Polizeieinsätzen. Anwohner berichteten zudem von einer massiven Zunahme des Drogenhandels. Zuletzt beschimpften mehrere Afrikaner einen Wachmann, wegen seiner weißen Hautfarbe und attackierten ihn.
Der von den Grünen regierte Bezirk hatte die Eskapaden der Besetzer immer wieder geduldet. Diese stürmten im November zusammen mit Linksextremisten die Bezirksversammlung und vertrieben die CDU-Abgeordneten aus dem Saal. Innensenator Frank Henkel (CDU) hatte das Camp bereits im Januar von der Polizei räumen lassen wollen, war jedoch vom Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) zurückgepfiffen worden. Seitdem verhandelte Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) mit den Asylbewerbern. (ho)
