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Rassismusverdacht
 

Empörung über Hessens Justizminister

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Jörg-Uwe Hahn: SPD, Grüne und Linkspartei empört Foto: Landtag Hessen

FRANKFURT. Hessens Justiz- und Integrationsminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) hat mit Äußerungen zum angeblichen Rassismus in Deutschland für Empörung bei SPD, Grünen und Linkspartei gesorgt. Hahn hatte der Frankfurter Neuen Presse mit Blick auf die Führungsdiskussion in der FDP gesagt: „Bei Philipp Rösler würde ich allerdings gerne wissen, ob unsere Gesellschaft schon so weit ist, einen asiatisch aussehenden Vizekanzler auch noch länger zu akzeptieren.“

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im hessischen Landtag, Günter Rudolph, bezeichnete die Äußerungen Hahns als „hinterhältige Attacke“, berichtet die Nachrichtenagentur dapd. Hahn unterstelle den Menschen damit eine fremdenfeindliche Haltung. „Die Äußerung zeigt auch, daß der Integrationsminister selbst offenbar rassistische Tendenzen hat.

SPD warnt vor Rassismus

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz sagte, „eine Debatte darüber führen zu wollen, ob jemand das richtige Aussehen oder die richtige Herkunft für ein Amt hat, beweist nur, daß Herr Hahn nicht einmal merkt, welch tief rassistisches Gedankengut er hier verbreiten möchte“.

Die Grünen stellten die Qualifikation des FDP-Politikers als Integrationsminister in Frage. „Er gibt sich dem Rassismus hin, statt sich ihm entgegenzustellen“, warnte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour. Damit versage er als Integrationsminister auf der ganzen Linie.

FDP nimmt Hahn in Schutz

Noch weiter ging die Linkspartei. Die Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion in Hessen, Janine Wissler, die selbst immer wieder den angeblichen Rassismus in der Gesellschaft anprangert, kritisierte, Hahn greife „in die allerunterste Schublade des politischen Machtkampfes“ greife. Als Minister sei der Liberale eine Fehlbesetzung.

FDP-Chef Philipp Rösler nahm seinen Parteikollegen in Schutz. „Ich verstehe die Aufregung über die vielfach kritisierte Interview-Äußerung von Jörg-Uwe Hahn vom Donnerstag nicht.“ Dieser sei über jeden Rassismusverdacht erhaben. Hahn sagte, er habe darauf hinweisen wollen, daß es in Deutschland einen weit verbreiteten Rassismus gibt gebe. „Dieses gesellschaftliche Problem muß man offen ansprechen, um es zu bekämpfen.“

Hessischer Rundfunk setzte Skandal-Maschinerie in Gang

Der Chefredakteur der Frankfurter Neuen Presse, Rainer Gefeller, zeigte sich überrascht von den Reaktionen und sprach von einem „Skandal-Getöse”. „Einen rassistischen Zungenschlag hat die Redakteursrunde in diesen Sätzen nicht wahrgenommen, ganz im Gegenteil: Die Kollegen verstanden die Äußerung des FDP-Manns als Hinweis darauf, daß die deutsche Gesellschaft heute hoffentlich so weit sei, auch Menschen nicht-deutscher Herkunft in politische Verantwortung zu wählen“, schrieb Gefeller.

Als erstes habe der Hessische Rundfunk das Interview unter der Überschrift „Asiatisch aussehender Vizekanzler: Hahn hinterfragt Rösler-Akzeptanz“ thematisiert. Danach sei die „Skandal-Maschine auf Hochtouren“ gelaufen. (ho)

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